PM zur Abstimmung des Industrie-Ausschusses.
Europa-US Summit – ohne Obama
Der Wahlkampf von Obama und Romney in den Staaten ist in aller Munde – doch wie steht es eigentlich um die Kampagne der US-Grünen? Eine Einladung zur WEB-Konferenz.
Europaparlament hilft beim Energiesparen
Das Europaparlament hat vergangene Woche eine neue Richtlinie zur Energieeffizienz beschlossen. Damit wird die Basis gelegt für konsequentere Energie-Einsparungen im Gebäudebereich oder bei Energieunternehmen.
Zusammenarbeit als letzte Chance
Die letzten 12 Monate haben den Europäern harte strategisch-militärische Lektionen beschert. Diese sind mit der neuen U.S.-amerikanischen Sicherheitsstrategie verbunden – dem Fokus auf den asiatisch-pazifischen Raum – sowie mit dem Libyen-Einsatz der NATO. Die jüngste Erfahrung zeigt: Selbst die beiden großen militärischen Kräfte in Europa können mit ihren immer noch relativ hohen Verteidigungsbudgets keinen Einsatz der Größenordnung von Libyen leisten. Europa muss, ob in NATO oder EU, ein eigenständiges und einsatzfähiges Set an Fähigkeiten entwickeln, wenn es in Zukunft militärisch zumindest auf Konflikte niedriger oder mittelhoher Intensität in seiner näheren Nachbarschaft vorbereitet sein will. Die Devise muss gerade in Zeiten knapper Kassen angesichts gravierender Fähigkeitslücken lauten: Kooperation, Kooperation, kooperation!
Photo credit: expertinfantry (FlickR)
Bütis Woche: 12.09.2012 – Barroso: “Stalemate of the European Union”
Präsident Barroso stieg in seine “State-of-the-European-Union”-Rede groß ein. Er sprach nicht nur von “neuem Denken”, sondern sogar von “neuer Orientierung”. Was er aber lieferte, waren im Wesentlichen alte Blindheiten. Deswegen hätte die Rede eigentlich heißen sollen: “Stalemate of the European Union”.
Photo Credit: norrebrogade von flickR
GASP: Enthaltung ist für Arschlöcher
Es ist eins der beliebten Zitate von Daniel Cohn-Bendit; vor allem seine französischen KollegInnen im Europäischen Parlament hat er damit schon oft erfreut: “Enthaltung ist für Arschlöcher”. Bei der Abstimmung über den Brok-Bericht zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU habe ich mich diesmal mit-enthalten.
Photo Credit: (FlickR) European Parliament
Europaparlament beschließt Regelungen zum Schutz der Ostsee
Die Reform der EU-Fischereipolitik stand diese Woche im Europaparlament auf der Tagesordnung. Den Mittelpunkt der Debatte bildete die nachhaltige Ausrichtung der europäischen Fischerei.
6.9.12: PM zur Prüfung eines Antidumpingverfahrens der EU-Kommission:
“Erst alle Möglichkeiten des Dialogs mit China ausschöpfen”
Kunst verbindet: Preis für Projekt des Pädagogiums in Schwerin
Mit dem zweiten Platz beim Europäischen Schulpreis für Mecklenburg-Vorpommern wurde ein Projekt der Europaschule Pädagogium Schwerin ausgezeichnet.
Europa verstehen: Preis für Handpuppenvideo des Albert-Einstein-Gymnasiums in Neubrandenburg
Für ein Video zu Europa wurden Schülerinnen und Schüler des Albert-Einstein-Gymnasiums in Neubrandenburg mit dem Europäischen Schulpreis für Mecklenburg-Vorpommern geehrt.
Reinhard diskutiert Europa
So lädt der Kreisverband Köln zur Europa-Veranstaltung ein:
“Seit nunmehr über zwei Jahren schleppt sich die Eurozone von Krisengipfel zu Krisengipfel. Viele in der Bevölkerung fragen sich, was uns die EU eigentlich noch bringt, und immer stärker kommen auch Zweifel am Funktionieren der Europäischen Union insgesamt auf. Höchste Zeit also, dass wir GRÜNE als die pro-europäische Partei Position ergreifen und aktiv werden. Als Gäste haben wir Reinhard Bütikofer, stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Europafraktion der GRÜNEN, und Frithjof Schmidt, stellvertrendern Fraktionsvorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion, gewinnen können.”
(Photo Credit: FlickR, author fdecomite)
Bütis Woche: 30.07.2012 – “Lobbyistenliste” von April bis Ende Juni 2012
Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Sie sehen hier nun meine Termine von April bis Ende Juni.
