Seit 1973 verfügt die Europäische Kommission mit den Eurobarometer Umfragen über ein mächtiges Instrument, um, nach sozialwissenschaftlichen Standards, die Einstellungen Europas Bürgerinnen und Bürgern zu unterschiedlichen Themen abzufragen. Entlang eines… Weiterlesen »
TTIP
#20 Bütis Woche: Transatlantischer Handel: Freut Euch nicht zu früh, Lobbyisten!
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »
Deutschland und die USA- ein schwieriges Verhältnis?
#7 Bütis Woche: Wenn einer eine Reise tut,…
Nach Ostern und bevor der Wahlkampf wieder richtig losgeht war ich kurz zu Besuch in Washington DC. Vier Themen standen im Mittelpunkt dieser Visite: das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP,… Weiterlesen »
Opposition against TTIP is not an outflow of anti-Americanism
I don’t know how sexy transatlantic relations are in general, if you ask young people across Europe. But certainly the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) is mobilizing a lot… Weiterlesen »
#6 Bütis Woche: Barack Obama und Martin Schulz gegen Xi Jinping: 3:3
Über einen Mangel an höchstrangingem Besuch kann sich die EU aktuell nicht beklagen. Kurz nach US-Präsident Obama hat nun auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Europas Hauptstadt eine Visite abgestattet. Natürlich reizt das zu einem Vergleich.
#5 Bütis Woche: Lauter beste Freunde
Dem Vernehmen nach brachte US-Präsident Obama zum jüngsten EU-USA-Gipfel eine Delegation von 900 Personen nach Brüssel. Das Gipfeltreffen selbst dauerte dann anderthalb Stunden, Mittagessen eingeschlossen. Am Ende gab es ein schönes Bild, auf dem es so aussah, als habe Obama zwischen Barroso und van Rompuy erfolgreich ermittelt. Ein gemeinsames Communiqué listete in 33 Punkten zahlreiche Felder transatlantischer Kooperation auf. War das nun tatsächlich eine Wende zum Besseren im transatlantischen Verhältnis?
TTIP: Nothing new yet on this Transatlantic Front
Four negotiation rounds have been concluded between the US and the EU on a Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the project is not going well. Or, maybe, we… Weiterlesen »
Konfliktmineralien: EU-Kommission möchte starke US-Standards untergraben
Seit 2010 sind alle US-amerikanischen Börsen gelistete Unternehmen verpflichtet offenzulegen ob ihre Produkte die vier Minerale Tantal, Zinn, Wolfram oder Gold enthalten. Ist dies der Fall, dann müssen sie zudem nachweisen, dass diese nicht aus der Demokratischen Republik Kongo oder aus Nachbarländern stammen. Wer das nicht kann oder will muss öffentlich dazu stehen, dass Mineralien aus diesem Gebiet tatsächlich oder möglicherweise verwendet werden. So ist es in der “Section 1502” der sogenannten Dodd-Frank Gesetzgebung vorgesehen. Wozu das Ganze gut sein soll?
TTIP – Affront gegen Transparenz und Demokratie
PRESSEMITTEILUNG – Brüssel, 20. Dezember 2013 Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen Affront gegen Transparenz und Demokratie Diese Woche hat die dritte Runde der Verhandlungen über ein transatlantisches Handels-und Investitionsabkommen in… Weiterlesen »
Volle Transparenz und nicht weniger
Vielleicht wird man später von der “Mutter aller Handelsverhandlungen” reden. Am letzten Montag, 11. November, trafen sich die USA und die EU in Brüssel zur zweiten Runde der Verhandlungen über… Weiterlesen »
Interview zu Chancen und Risiken eines EU/USA-Handels- & Investitionsabkommens
“Das Abkommen bietet ökonomische Chancen – für beide Seiten. Aber nur, wenn dabei nicht Verbraucherschutz, Datenschutz, Umwelt- und Sozialstandards geopfert werden.” Im Interview mit gruene-europa.de spreche ich über die Chancen… Weiterlesen »