Vielleicht fällt ja irgendjemandem in der CDU/CSU in den nächsten paar Wochen noch ein genialer Schachzug ein, um das Auseinanderbrechen dieses bisher unverzichtbaren Pfeilers der deutschen Nachkriegsdemokratie aufzuhalten, aber das… Weiterlesen »
SPD
#57 Bütis Woche: Martin Schulz – Sozi-Star?
Ich erinnere mich noch an die Zeit, als Kurt Beck SPD-Parteivorsitzender war. Mehrfach, wenn wir zusammen saßen, spekulierten wir darüber, wie es wohl gelingen könnte, in einer neuen rot-grünen Regierungsallianz an… Weiterlesen »
So nicht Herr Genosse Minister! Mein Kommentar zu Gabriels “Ja” zu Schiedsgerichten in CETA
Europa hat schon für vieles herhalten müssen, Sigmar Gabriel hat aber einen neuen Dreh entdeckt, Europa als Sündenbock zu benutzen. Als schäbige Ausrede dafür, dass er seine eigene Partei in… Weiterlesen »
Mein Papier über den Berliner Grünen Wahlkampf
Nachdem der Berliner Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus weniger erfreulich endete als wir Grüne erhofft hatten, habe ich ein internes Diskussionspapier geschrieben, in dem ich mich mit dem Wahlkampf und dem Verhältnis zwischen Grünen und SPD auseinandersetze. Dieses Papier ist, wie Meldungen deutlich machen, Gegenstand der Berichterstattung im nächsten Spiegel. Damit nun nicht Der Spiegel alleine entscheidet, was an Kritik und Überlegung berichtet wird oder nicht, ist hier das Papier im Original.
“It´s a green economy, stupid!”
Reinhard Bütikofer zum Deutschlandplan von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier – Bütikofer begrüßt den Deutschlandplan, denn “er ist das progressivste programmatische Dokument, das die SPD seit einiger Zeit zustande gebracht hat.”
Im Hintergrund bleiben ein paar kleine “Aber” – gleichwohl habe Steinmeier richtig erkannt – Die Wirtschaft müsse “grün erneuert werden”.
“EVP hat Alternativen zu Barroso”
Interview: Nein zu Barroso, die ersten Tage in Brüssel und der “Green New Deal” der SPD.
SPD im Tief: Gibt’s eine Erklärung?
Warum konnte die SPD zur Europawahl nicht mobilisieren?