Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
Plenarwoche
Plenarwoche in Brüssel | Meine Redebeiträge zu Bergkarabach und zur Situation im Iran
Vom 05. bis zum 08. Oktober 2020 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Neben vielen anderen Themen und vor allem der Abstimmung über das EU-Klimagesetz ging es in dieser Woche… Weiterlesen »
Bütis Plenarnotizen | State of the Union-Rede der Kommissionspräsidentin in Brüssel
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Dieses Mal zu einer Sitzung – wieder –… Weiterlesen »
Plenarsitzung in Straßburg
Viele Themen stehen auf dem Programm: Europäische Solidaritätskorps, Rechtsakt zur EU-Cybersicherheit, Stand der politischen Beziehungen zwischen der EU und Russland, Aussprache mit dem Ministerpräsident der Slowakischen Republik über die Zukunft… Weiterlesen »
Straßburg-Woche
In der Plenarwoche des Europaparlaments in Straßburg vom 10. bis 13. Dezember wird der Menschenrechtspreis des Europäischen Parlaments verliehen, der Sakharov Prize.