In der aktuellen Parlamentssitzung konnte ich zum Tagesordnungspunkt “The geopolitical implications of the Abraham Accords in the Middle East region” eine Rede halten: (aufgrund der aktuellen Corona-Regelungen wurde die Rede… Weiterlesen »
Middle East
Bütis Woche: 10.12.09, außen- und sicherheitspolitische Bilanz
Die Bilanz der schwedischen Ratspräsidentschaft lässt viele Fragen offen. Wie im Nahost-Friedensprozess eine klare, strategische Politik entwerfen? Wie in Afghanistan der Resignation entgegen treten? Und wie in Somalia hilfreich auftreten und wie ATALANTA zum Erfolg führen?
Bundesregierung soll gegen israelische Siedlungspläne Stellung beziehen
Zu israelischen Plänen, eine neue Siedlung in der West Bank zu errichten, erklärt Reinhard Bütikofer Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“Mit den Plänen, in Maskiot eine neue Siedlung in der besetzten West Bank zu errichten verstößt die Regierung Israels gleich gegen mehrere internationale Vereinbarungen. Sie schafft damit in provozierender Weise ein zusätzliches Hindernis für den notwendigen israelisch-palästinensischen Dialog.
