Zum heutigen Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs meint der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Der Europäische Rat sollte bei seiner Krisensitzung den Fehler nicht machen, das Europäische Parlament zu unterschätzen. Als… Weiterlesen »
Heute fand im Parlament die Aussprache mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Plenković über die Zukunft Europas statt. Auch ich hatte die Gelegenheit ein paar Fragen zu stellen. Es ist gut, dass… Weiterlesen »
PRESSEMITTEILUNG – Straßburg, 21. November 2013 Horizont 2020 Teilerfolge für grüne Prioritäten Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020 erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Fraktion der… Weiterlesen »
Hier ein Video-Statement von mir zum EU-Haushalt, über den die Staats- und Regierungschefs in den nächsten Tagen beraten, und der auch bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Woche eine große Rolle gespielt hat.
Wir haben ein sehr entschiedenes Signal an den Rat gesendet: Mit den Europäischen Prioritäten dürfen die Mitgliedsstaaten nicht leichtfertig umgehen. Wir haben große Aufgaben zu bewältigen und dafür müssen die nötigen Gelder bereitgestellt werden. Im Zentrum der Debatte dürfen nicht nur die Sparvorschläge stehen.
Am 3. Oktober 2012 konnte ich innerhalb der Verhandlungen über den EU-Haushalt 2013 einen kleinen Erfolg erzielen.
Nach mehreren Verhandlungen mit den Europäischen Rat, hat das Parlament am 1. Dezember endgültig den EU Haushalt für 2012 beschlossen. Als Berichterstatter für den Industrie-Ausschuss (ITRE) war ich in den Verhandlungen zwischen den verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament auch beteiligt.
PM von Reinhard Bütikofer und Omid Nouripour zur Tagung der EU-Verteidigungsminister.
Pressemitteilung zur Abstimmung zum Haushaltsentwurf im Industrieausschuss.
