In meinem Videobeitrag berichtet ich über die vergangene Plenarwoche im Europaparlament in Straßburg. Zu LuxLeaks und der “eigenwilligen” Interpretation der Geschäftsordnung durch EP Präsident Schulz, zu Solidarität mit dem Blogger Raif… Weiterlesen »
Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.
