Die iranischen Gewinner des Sacharow-Preises 2012, die Anwältin Nasrin Sotoudeh und der Regisseur Jafar Panahi, dürfen ihr Heimatland nicht verlassen. Der Menschenrechtspreis des Europaparlaments wurde daher am Mittwoch in Straßburg an fünf Vertreter der Aktivisten überreicht, unter ihnen die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi und der Gründer der iranischen Menschenrechtsliga, Karim Lahidji…
Der Dritte EU-China Round Table dieses Jahres.
Barack Obama hat am 4. November 2008 eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen errungen. Die Demokraten haben ihre vorher schon klare Mehrheit im Repräsentantenhaus ausgebaut und auch im Senat dazu gewonnen. Eine beeindruckende Machtposition? Bei näherem Hinsehen muss man im Urteil vorsichtiger werden.
Zuerst erschienen auf den Seiten der Heinrich-Böll-Stiftung im Rahmen des “Diary of Change”.
Zu seiner Amtseinführung hat der neue US-Präsident Barack Obama eine beeindruckende Rede gehalten. Einzelne Formulierungen, die er fand, könnten sprichwörtlich werden. Doch jenseits rhetorischen Glanzes gewann seine Rede ihre Kraft daraus, dass sie auf nichts Geringeres zielte als darauf, das Versprechen der Demokratie in Amerika zu erneuern.
Mehr als eine Million Menschen kamen. Sie standen zwischen dem Obelisken, der an den ersten US-Präsidenten, Washington, erinnert und den Säulen des Gedenkbaus für den bedeutendsten, Lincoln. So viele Menschen hatte diese ehrwürdige Feierstätte der amerikanischen Demokratie, die National Mall, lange nicht gesehen.
Hoffnung und Wandel, hope and change, das waren die zwei Begriffe, mit denen Barack Obama 2008 in einem beispiellosen Wahlkampf die USA elektrisierte. Nur noch zwei Tage, dann wird am 20. Januar George W. Bush – endlich ! – abtreten und Obama als 44. Präsident der USA eine kaum überschaubare Fülle von außerordentlich gefährlichen Problemen erben.
