Im Rahmen des grünen Mitgliederentscheids über die Schlüsselprojekte, die in einer Regierungsbeteiligung ganz oben auf der Agenda stehen sollen, unterstütze ich als Erstunterzeichner folgenden Aufruf der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frieden.
Wer diesen ebenfalls unterstützen möchte, kann dies auf der Website der BAG Frieden tun.
In dieser Woche habe ich an der gemeinsamen Sitzung der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestages zum Jubiläum des Elysée-Vertrags teilgenommen. Es waren aus Frankreich und Deutschland insgesamt fast zehn Europaabgeordnete anwesend, darunter als prominentester Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments.
Ich ging zu dem Festakt, um den es sich de facto handelte, mit einem ambivalenten Gefühl. Klar, ein solcher 50. Jahrestag muss einfach begangen werden, aber würde es mehr sein, als Routine?
PM zum Fachgespräch „Schiefergas – Revolution im Europäischen Gasmarkt?“ im Deutschen Bundestag.
PM von Reinhard Bütikofer und Omid Nouripour zur Tagung der EU-Verteidigungsminister.
Natürlich ist dies kein analytischer Ansatz. Es ist keine systematische Untersuchung. Willkürlich wird ein Punkt zusammenhanglos herausgegriffen, aber trotzdem stelle ich die Frage so: Wie viele der 99 deutschen Europaabgeordneten fanden sich eigentlich unter den 1244 Mitgliedern der Bundesversammlung und was kann man aus dieser Zahl eventuell ablesen?
PM der grünen Europa-Abgeordneten Rebecca Harms, Reinhard Bütikofer und Sven Giegold zu den Griechenlandhilfen.
Die Neuauflage der Lissabonstrategie steht an – Zeit für einen Green New Deal!
