Sitzung

Mittwoch, 19. Februar 2020, 9.00 – 11.30 Uhr
und 11.30 – 12.30 Uhr (Sitzung der Koordinatoren) und 15.00 – 18.30 Uhr

Donnerstag, 20. Februar 2020, 9.00 – 12.30 Uhr

Brüssel

Saal: József Antall (6Q2)

19. Februar 2020, 9.00 – 11.30 Uhr

1. Annahme der Tagesordnung

2. Genehmigung von Sitzungsprotokollen
20./21. Januar 2020 PV – PE646.953v01-00

3. Mitteilungen des Vorsitzes zu den Beschlüssen der Koordinatoren

4. Mitteilungen des Vorsitzes

5. Stand der laufenden Trilogverhandlungen
Berichterstattung an den Ausschuss

6. Umsetzung der Gemeinsamen Handelspolitik – Jahresbericht 2018

7. Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Schweiz im Zusammenhang mit den Verhandlungen gemäß Artikel XXVIII des GATT 1994 über die Änderung der WTO-Zugeständnisse der Schweiz für Fleisch lediglich gewürzt (nicht weiter zubereitet)

8. Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Östlichen Partnerschaft im Vorfeld des Gipfeltreffens im Juni 2020

9. Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Ländern des westlichen Balkans im Vorfeld des Gipfeltreffens im Mai 2020

10. Vorstellung des Berichts über das Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum 2018–2019

19. Februar 2020, 11.30 – 12.30 Uhr (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

11. Sitzung der Koordinatoren

19. Februar 2020, 15.00 – 16.30 Uhr

12. Aussprache mit Phil Hogan, für Handel zuständiges Mitglied der Kommission, im Rahmen des strukturierten Dialogs mit der Kommission

19. Februar 2020, 16.30 – 18.30 Uhr

13. Tätigkeiten der Beobachtungsgruppen

14. Aktueller Stand des Verfahrens zur vorübergehenden Rücknahme von Handelspräferenzen für Kambodscha im Rahmen der APS-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 978/2012)

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

15. Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Union – Stand der Vorbereitungen im Hinblick auf die Umsetzung