Themen

Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.

Dual Use: Exportkontrolle ohne Zähne

Dass menschenrechtliche Erwägungen beim Export neuer Kommunikationstechnologien bisher kaum eine Rolle spielen, zeigen die geplanten Regelungen der EU zum Export von Gütern mit zivil-militärischem Verwendungszweck.

Europäische Wirtschaftsregierung – oder was?

Rechtzeitig zur Grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel habe ich mit drei Kollegen/Kolleginnen ein Diskussionspapier geschrieben, in dem wir unsere Überlegungen zur verbindlicheren wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenarbeit in der EU darlegen. Eine Debatte dazu ist ausdrücklich erwünscht!

Bütis Woche: 22. November, Reise nach Bulgarien

Letzte Woche war ich in Sachen Rohstoffpolitik, Bergbau und Schiefergas in Bulgarien und hatte dort interessante Gespräche mit den Grünen (Zelenite), dem stellvertretenden Wirtschaftsminister, der Bulgarischen Bergbau- und Geologie-Kammer, der Bergbau-Universität “St. Ivan Rilski”, der Bulgarischen Handelskammer sowie mit NGO-Vertretern.

Bütis Woche: 06. Oktober 2011, Hoher Zuspruch bei China-Dialog

Zum 12. Mal haben mein Abgeordneten-Kollege Elmar Brok und ich gestern zum “China Round Table” eingeladen. In diesem informellen China-Dialog im Europäischen Parlament widmeten wir uns diesmal “China’s research policy and its implications for Europe”. Referenten waren Dr. Gerold Heinrichs, Referatsleiter Asien und Amerika im Internationalen Büro des Bundesministerium für Bildung und Forschung, sowie Dr. Jinquan Chen, Experte für Forschung und Entwicklung in der Chinesischen Vertretung bei der EU.

Barrosos große Stunde – fast

Barroso hat eine gute Rede gehalten, eine bessere als ich bisher von ihm hörte, und trotzdem demonstriert, warum er nicht der Kopf einer europäischen Bewegung nach vorne sein kann. Er spricht nicht zu den Bürgerinnen und Bürgern, er kommuniziert im Kokon.