In dieser Plenarwoche – die vielleicht das letzte Mal pandemiebedingt in Brüssel stattgefunden hat – war vor allem der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ein großes Thema. Die Lage… Weiterlesen »
China
#197 Kein Kotau vor Chinas Autoritarismus! Neue Kritik am CAI-Abkommen | BÜTIS WOCHE
Das europäisch-chinesische Investitionsabkommen CAI (Comprehensive Agreement on Investment) ist, so kann man es derzeit im Europäischen Parlament von fast allen Seiten hören, seit den von der Volksrepublik gegen Mitglieder des… Weiterlesen »
Committee on Foreign Affairs | 10.05.2021
My three speaking times in AFET today. EU-India Leaders’ meeting The future of EU-US relations A new EU-China strategy
EU-Indien-Gipfel: TRIPS-Blockade beenden! | PRESSEMITTEILUNG
Der EU-Indien-Gipfel an diesem Samstag hat drängende geopolitische Fragen auf der Tagesordnung, während er überschattet ist von der Covid-19-Pandemie. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:… Weiterlesen »
Unfaire ausländischen Subventionen: “Europäischen Werkzeugkasten angemessen bestücken”
Zum heutigen Kommissionsvorschlag zum Umgang mit unfairen ausländischen Subventionen sagt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die Vorlage konkreter Gesetzgebungsvorschläge der Europäischen Kommission zur Einhegung der marktverzerrenden Wirkung… Weiterlesen »
#196 Europäische Außenpolitik – ein Trauerspiel | BÜTIS WOCHE
Über die U.S.-amerikanische Außenpolitik hat Winston Churchill angeblich einmal gesagt: „U.S. foreign policy in the end always gets it right after first having exhausted all other options.“ Zu Deutsch also… Weiterlesen »
Konferenz zur Zukunft der EU: Grüne Forderungen und Erwartungen
Mittwoch, 05. Mai ab 20:00 UhrGleich hier anmelden ➡️ https://gruenlink.de/20ih Am Europatag, dem 9. Mai 2021, startet die Konferenz zur Zukunft Europas. Alle Bürgerinnen und Bürger Europas sind eingeladen, in gewählten… Weiterlesen »
Außenpolitik, Außenpolitik, Außenpolitik | BÜTIS Plenarnotizen April 2021
Diese Woche des Europäischen Parlaments war vor allem durch außenpolitische Diskussionen geprägt: Zukünftige Beziehungen mit Großbritannien, Russlandpolitik – hier vor allem Russlands Druck auf die Ukraine und der Umgang mit Nawalny und… Weiterlesen »
Chinas Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments | Debatte im EP
Chinas Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments stellen einen Angriff dar auf das Herz der europäischen Demokratie. In diesem Vorgehen kommt eine neue noch aggressivere Haltung des Pekinger Regimes zum… Weiterlesen »
Bütikofer zur deutsch-chinesischen Zusammenarbeit beim Klimaschutz | Pressemitteilung
Deutschland und China haben im Vorfeld der morgigen Regierungskonsultationen eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz angekündigt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Grüner Chinaexperte im Europäischen Parlament: „Es ist zu begrüßen, dass Deutschland und… Weiterlesen »
EU-China Comprehensive Agreement on Investment: Political and Economic Implications for the European Union 19 | Video record
Since the conclusion in principle of the EU–China Comprehensive Agreement on Investment (CAI) on 30 December 2020, an intense debate has taken place in the European Parliament. The ratification process… Weiterlesen »
Study | EU-China Comprehensive Agreement on Investment: Political and Economic Implications for the European Union
Since the conclusion in principle of the EU–China Comprehensive Agreement on Investment (CAI) on 30 December 2020, an intense debate has taken place in the European Parliament. The ratification process… Weiterlesen »
