“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »

“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
On our initiative concerning 5G security in Europe and we now received the answering letter by the Executive Vice-Presidents of the European Commissio,n Margrethe Vestager and Valdis Dombrovskis as well… Weiterlesen »
Die Vor-Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnung. Wir besinnen uns auf Dinge, die uns besonders am Herzen liegen. Wir besinnen uns auf Menschen, um die wir uns sorgen. Wir besinnen… Weiterlesen »
Das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Es sei ein annus horribilis gewesen, ein schreckliches Jahr, las ich kürzlich. Das kann man mit guten Gründen sagen. 1992, im Jahr… Weiterlesen »
As the year 2020 is moving closer to its end, we took a closer look at the state of play of EU-China Comprehensive Agreement on Investment. Our great experts analysed promises… Weiterlesen »
Zu den Diskussionen der EU-Außenminister über Hongkong sagt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die politische Situation in Hongkong hat sich seit der einseitigen Verhängung des nationalen Sicherheitsgesetzes… Weiterlesen »
Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
In Brüssel kann man eine bemerkenswerte Verwandlung beobachten: Die Europäische Union fängt an, sich die „Weltpolitikfähigkeit“ zu erarbeiten, von der zu seiner Zeit als Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fast sehnsüchtig sprach…. Weiterlesen »
Am 03.12.2020 wird im Rahmen einer Online-Diskussion von ECFR und E3G die neue Studie “Climate Superpowers? How the EU and China can compete and cooperate for a green future” vorgestellt…. Weiterlesen »
On our initiative concerning acquisition of Chinese tech we now received the answering letter by President Sassoli: “Dear Colleagues, In answer to your letter raising important questions about procurement practices… Weiterlesen »
Zur Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Die chinesische Unterdrückungsmaschinerie in Hongkong funktioniert. Die Verurteilung von Joshua Wong und… Weiterlesen »