Erklärung von der Klausur der Bundestagsfraktion zur Zukunft der EU als Aufschlag des Grünen Konvents am 24.2.12.
PRESSE
Seltene Erden: Schlechte Nachrichten aus China – Innovationsoffensive nötige Antwort
Zur angekündigten Kürzung der Chinesischen Exportquote zu Seltenen Erden für das erste Halbjahr 2012, erklärt Reinhard Bütikofer:
Bütis Woche, 14. Dezember 2011: EU-Haushalt ist kein Steinbruch für die Rüstungsindustrie!
Eine Rolle rückwärts war die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Bericht über die Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor. Eine Große Koalition aus Sozialdemokraten, der Europäischen Volkspartei und auch den Liberalen… Weiterlesen »
EU-Verteidigungspolitik: EU-Haushalt ist kein Steinbruch für die Rüstungsindustrie
Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über einen Bericht zu den Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor, erklärt Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion Grüne/EFA:
Wie geht’s Grün?
Mein Beitrag aus dem jüngst veröffentlichten Journal Soziale Bewegungen 3/2011: “Wie geht’s Grün?” vom August 2011: Könnte es den Grünen besser gehen? Wieso geht es ihnen eigentlich, wie es ihnen geht?
Gute Ratschläge für den Wahlkampf in Schleswig-Holstein!
Von der BDK:
Dual Use: Exportkontrolle ohne Zähne
Dass menschenrechtliche Erwägungen beim Export neuer Kommunikationstechnologien bisher kaum eine Rolle spielen, zeigen die geplanten Regelungen der EU zum Export von Gütern mit zivil-militärischem Verwendungszweck.
Europäische Wirtschaftsregierung – oder was?
Rechtzeitig zur Grünen Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel habe ich mit drei Kollegen/Kolleginnen ein Diskussionspapier geschrieben, in dem wir unsere Überlegungen zur verbindlicheren wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenarbeit in der EU darlegen. Eine Debatte dazu ist ausdrücklich erwünscht!
“Price Tag”-Angriffe in Israel und der Westbank
EU muss Angriffe klar verurteilen – Israel muss Betroffene schützen und Täter zur Rechenschaft ziehen!
Gemeinsam gegen den Rohstoff-Fluch
Mein Beitrag in der Süddeutschen vom 8.11.2011 (Forum, Wirtschaftsteil): Gemeinsam gegen den Rohstoff-Fluch –
Die USA gehen voran, Europa folgt: Die Energiekonzerne sollen transparent werden – zum Wohle der Entwicklungsländer.
Mein Papier über den Berliner Grünen Wahlkampf
Nachdem der Berliner Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus weniger erfreulich endete als wir Grüne erhofft hatten, habe ich ein internes Diskussionspapier geschrieben, in dem ich mich mit dem Wahlkampf und dem Verhältnis zwischen Grünen und SPD auseinandersetze. Dieses Papier ist, wie Meldungen deutlich machen, Gegenstand der Berichterstattung im nächsten Spiegel. Damit nun nicht Der Spiegel alleine entscheidet, was an Kritik und Überlegung berichtet wird oder nicht, ist hier das Papier im Original.
Sacharow-Preis: Fünf Aktivisten des Arabischen Frühlings durch das EU-Parlament geehrt
Asmaa Mahfouz aus Ägypten, Ahmed al-al-Sanusi Zubair Ahmed aus Libyen, Razan Zaitouneh und Ali Farzat aus Syrien sowie Mohamed Bouazizi (†) aus Tunesien haben durch ihren Einsatz für Freiheit und Demokratie im Arabischen Frühling allesamt eine entscheidende Rolle gespielt.
