Seit 2009 habe ich mich intensiv mit europäischer Rohstoffpolitik befasst. Das Thema steht zweifellos im Rampenlicht. Die Nachfrage steigt, der Zugang zu Rohstoffen wird schwerer und es ergeben sich neue Konfliktlinien. Um einen Einblick in meine Arbeit zu diesem Thema zu geben, habe ich eine kleine Broschüre erstellt. Viel Spaß beim lesen!
Hier ein Video-Statement von mir zum EU-Haushalt, über den die Staats- und Regierungschefs in den nächsten Tagen beraten, und der auch bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Woche eine große Rolle gespielt hat.
Wir haben ein sehr entschiedenes Signal an den Rat gesendet: Mit den Europäischen Prioritäten dürfen die Mitgliedsstaaten nicht leichtfertig umgehen. Wir haben große Aufgaben zu bewältigen und dafür müssen die nötigen Gelder bereitgestellt werden. Im Zentrum der Debatte dürfen nicht nur die Sparvorschläge stehen.
Seltene Erden sind ein bedeutendes und zurzeit knappes Handelsgut. China, momentan mit Abstand führend in der Lieferung, hat Exportristriktionen eingeführt und ficht darüber seit einigen Monaten einen Streit mit der… Weiterlesen »
Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat sich klar für die weltweite nukleare Abrüstung ausgesprochen.
Der Beschluss ist auf einen Antrag hin (Written Declaration) zustande gekommen, den ich zusammen mit meinen Kolleginnen Jaroslaw Walesa, Tarja Cronberg und Janusz Zemke im Europäischen Parlament eingebracht hatte.
Die irische Regierung hat heute im Europäischen Parlament ihr Programm für die sechsmonatige Präsidentschaft des Europäischen Rats präsentiert. Die Grünen freuen sich über einige Vorschläge, sind aber auch enttäuscht über fehlende Ambitionen.
Das Europäische Parlament hat in dieser Woche auf Initiative der Grünen eine Resolution angenommen, die die europäischen Mitgliedstaten sowie die Kommission dazu drängt, eine “Jugendgarantie” zu realisieren. Doch zwischen Absicht und Wirklichkeit ist noch ein tiefer Graben. Die “Jugengarantie” ist bisher eine weitgehend leere Hülle und ihre Finanzierung unklar. Außerdem muss die Initiative jetzt noch durch den Rat. Grüne und Grüne Jugend wollen deshalb weiter an der Initiative arbeiten.
European parties express concern for the deterioration of human rights in Russia
On the eve of the EU-Russia Summit in Brussels, the presidents and chairs of four European political parties – the European Greens, as well as the ALDE, EPP and PES groups – have sent an open letter to Presidents van Rompuy and Barroso, expressing serious concerns for the deterioration of the human rights situation in Russia.
Der Umweltausschuss des Europaparlaments hat heute über eine Neufassung der EU-Vorschriften für den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen abgestimmt. Die angenommenen Vorschläge verschärfen die bisherigen Vorschriften, weisen aber weiterhin Schlupflöcher auf. Die Grünen hatten sich für eine noch strengere Regelung eingesetzt. Zum Abstimmungsergebnis erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA…
PRESS RELEASE -Strasbourg, 13. December 2012
European Steel Industry: Its future lies in innovation and sustainability
Today the European Parliament voted on a resolution on the European steel industry in order to address the crisis in the steel sector. Reinhard Bütikofer, industrial policy spokesperson of the Greens/EFA and Rapporteur on the industrial policy report for the European Parliament, declared…
Heute hat die europäische Kommission die Fusion der beiden Rohstoffgiganten Glencore und Xstrata gebilligt. Reinhard Bütikofer industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA kritisierte das Eilverfahren mit dem die Fusion genehmigt wurde und erklärt dazu:
Das Europaparlament hat heute zwei Berichte zur Förderung von Schiefergas angenommen, die zum Teil widersprüchliche Signale senden. Die Grünen stimmten für den vom Umweltausschuss eingebrachten Bericht und gegen den Bericht des Industrieausschusses (1). Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
Mit einer Mehrheit von 511 Stimmen gegen 142 unterstützte das Europäische Parlament bei einer Abstimmung beim Thyssen-Bericht am 20. November den Vorschlag eines Altlastentilgungsfonds.
