Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »
PRESSE
EU-Singapur-Freihandelsabkommen | PRESSEMITTEILUNG
Am 21. November tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur in Kraft. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur… Weiterlesen »
#150 Wir brauchen EINE Chinapolitik, nicht viele verschiedene | BÜTIS WOCHE
Die Europäische Union hat im März in ihrer jüngsten Chinastrategie das Land gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen bezeichnet. Das war zweifellos ein Fortschritt in der Anerkennung und Benennung… Weiterlesen »
#148 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE
In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »
#147 Wie kommen wir in Thüringen auf 5,2 Prozent? | BÜTIS WOCHE
Es hat keinen Sinn, drumherum zu reden: Das bündnisgrüne Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen ist ein Schlag ins Kontor. Zwar stieg die absolute Zahl der Stimmen, die wir erhielten,… Weiterlesen »
Bütikofer zum Sacharow-Preis für Ilham Tohti | PRESSEMITTEILUNG
Der uigurische Intellektuelle Ilham Tohti erhält den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlaments. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Ilham Tohti ist ein gewaltloser Fürsprecher der Rechte… Weiterlesen »
Nordmazedonien und Albanien: Macrons kurzsichtige Innenpolitik | PRESSEMITTEILUNG
Der EU-Gipfel hat die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien erneut auf die lange Bank geschoben. Scharfe Kritik kommt von Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der… Weiterlesen »
Brexit bleibt monströser Fehler | PRESSEMITTEILUNG
Zur Brexit-Einigung kurz vor dem EU-Gipfel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Nichts ist vorbei, bevor es vorbei ist“, wusste der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra…. Weiterlesen »
#145 Brüssel kreißt und gebiert – eine Kommission | BÜTIS WOCHE
Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »
Eskalation in Hong Kong | PRESSEMITTEILUNG
Die Verwaltungschefin von Hong Kong, Carrie Lam, hat angesichts fortdauernder Proteste mit dem Einsatz der chinesischen Armee in Hong Kong gedroht. “Frau Lam ist offensichtlich die Stimme einer Eskalationsstrategie von… Weiterlesen »
US-EU-Strafzollstreit/WTO/Airbus | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen Strafzoll-Streit zwischen USA und EU nach der Airbus-Entscheidung der WTO erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments: “Die europäische Reaktion auf die amerikanischen Strafzölle hat EU-Kommissionspräsident Juncker bei einem… Weiterlesen »
#144 Konnektivität? Ja! | BÜTIS WOCHE
Auf die Billiarden-Euro-Frage, wie der Multilateralismus, zu dem sich Deutschland und die Europäische Union (EU) bekennen, verteidigt, aufrechterhalten und weiterentwickelt werden kann in einer Zeit neuer regionaler und globaler Großmachtpolitiken,… Weiterlesen »
