Reinhard Bütikofer will ins Europaparlament einziehen – dort setzt er auf den “Green New Deal”. Ein Gespräch mit der “taz” über gemeinsame Krisenbekämpfung und die “Ampel-Chose”.
Interviews, Reden & Meinungsbeiträge
Europäische Grüne starten gemeinsam in den Wahlkampf
Reinhards Presse-Erklärung zum Abschluss des Kongresses der Europäischen Grünen Partei.
Einstimmig beschlossen die Delegierten ein gemeinsames grünes Manifest zur Europawahl 2009. Im Zentrum dieses gemeinsamen Angebots an die Wählerinnen und Wähler steht der Grüne New Deal: die grüne Strategie für fünf Millionen neue Jobs durch ökologische Innovation und zur Bekämpfung des gefährlichen Klimawandels.
“Die Abwrackprämie ist abstrus”
Reinhard Bütikofer im Interview mit dem Weser Kurier.
Themen: Die Zukunft der Europäischen Union, die Wirtschaftskrise, Chancen für einen Grünen New Deal, die Politik der “Großen Koalition” und die Möglichkeiten der Grünen im Wahljahr 2009
Klüger investieren
Der Green New Deal ist das grüne Konzept, die Wirtschaft ökologisch und sozial nachhaltig zu gestalten. Die grünen Spitzenkandidaten Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer trafen sich im “Alten Europa”, einem Café in Berlin-Mitte, zum Gespräch.
Schaut euch an, was Rebecca und Reinhard im Interview zum “Green New Deal” gesagt haben.
Barroso steht für laues Europa
Zur Nominierung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit durch die konservative Europäische Volkspartei (EVP) erklären Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer:
Die Entscheidung der Europäischen Volkspartei für eine weitere fünfjährige Amtszeit von EU-Komissionspräsident Barroso ist eine schlechte Nachricht. Präsident Barroso agiert jetzt schon wie ein lahmer Gaul, der den europäischen Karren nicht richtig ziehen will.
Keine Instrumentalisierung von Antirassismus!
Reinhard Bütikofer hat einen parteiübergreifenden Appell zur UN-Konferenz Durban II unterschrieben.
Die Ursprungskonferenz in Durban fügte der Sache der Rassismusbekämpfung schweren Schaden zu: Fortschrittliche Aspekte der Abschlusserklärung wie die Anerkennung des Sklavenhandels als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ oder die Bestimmung wichtiger Definitionen, etwa die der „Rassismusopfer” gingen unter.
Opfer des Stalinismus
Reinhard Bütikofer unterstützt MEMORIAL und bittet Sie um Spenden.
Greening Malta: Help with a donation!
Help the green party in Malta by making a donation!
Wie stark ist Obamas Mehrheit?
Barack Obama hat am 4. November 2008 eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen errungen. Die Demokraten haben ihre vorher schon klare Mehrheit im Repräsentantenhaus ausgebaut und auch im Senat dazu gewonnen. Eine beeindruckende Machtposition? Bei näherem Hinsehen muss man im Urteil vorsichtiger werden.
Zuerst erschienen auf den Seiten der Heinrich-Böll-Stiftung im Rahmen des “Diary of Change”.
A Defining Moment – Barack Obamas Antrittsrede
Zu seiner Amtseinführung hat der neue US-Präsident Barack Obama eine beeindruckende Rede gehalten. Einzelne Formulierungen, die er fand, könnten sprichwörtlich werden. Doch jenseits rhetorischen Glanzes gewann seine Rede ihre Kraft daraus, dass sie auf nichts Geringeres zielte als darauf, das Versprechen der Demokratie in Amerika zu erneuern.
Ein politischer Feldgottesdienst – also known as „the Obama Inaugural Celebration at the Lincoln Memorial“
Mehr als eine Million Menschen kamen. Sie standen zwischen dem Obelisken, der an den ersten US-Präsidenten, Washington, erinnert und den Säulen des Gedenkbaus für den bedeutendsten, Lincoln. So viele Menschen hatte diese ehrwürdige Feierstätte der amerikanischen Demokratie, die National Mall, lange nicht gesehen.
„Ich hoffe das auch.“
Hoffnung und Wandel, hope and change, das waren die zwei Begriffe, mit denen Barack Obama 2008 in einem beispiellosen Wahlkampf die USA elektrisierte. Nur noch zwei Tage, dann wird am 20. Januar George W. Bush – endlich ! – abtreten und Obama als 44. Präsident der USA eine kaum überschaubare Fülle von außerordentlich gefährlichen Problemen erben.
