Das Europäische Parlament hat den Bericht meiner Kollegin Ska Keller angenommen und mit seinem Beschluss gestern einen wichtigen Schritt getan, um in Zukunft Entwicklungsländern bessere Chancen im internationalen Wettbewerb einzuräumen.
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Bütis Woche: 18.05.2010, Es scheint, sie baden gern lau.
Warum es wichtig ist, dass sich die Europäische Kommission auch Rückschläge eingesteht und Klartext redet.
Don Quixote im Industrie-Ausschuss: Herbert Reul (CDU) und sein Kampf gegen Windmühlen
Als EU-Energie-Kommissar Oettinger vor kurzem im EP-Industrie-Ausschuss seine Arbeitsvorhaben vortrug, bemerkte er unter anderem, er kenne niemanden, der die energiepolitischen Ziele der EU (“20-20-20”) in Frage stelle. Neben ihm saß, als Ausschussvorsitzender, der CDU-Abgeordnete Reul (NRW) – und machte ein griesgrämiges Gesicht. Ich rief ihm zu: “Sehen sie das auch so, Herr Vorsitzender?” Etliche Kollegen, auch von den Konservativen, lachten. Sie wußten: er ist damit gar nicht einig. Aber wie sollte er “seinem” Kommissar Oettinger offen widersprechen?
Zustimmung der Grünen im Bundestag ist eine richtige Entscheidung
PM der grünen Europa-Abgeordneten Rebecca Harms, Reinhard Bütikofer und Sven Giegold zu den Griechenlandhilfen.
Interview zur Griechenlandkrise
Reinhard im Interview mit dem European Circle zu Griechenland, einer Bankenabgabe und einer Energie-Agenda 2050.
Debatte über die Schuldenkrise in Griechenland
Reinhard Bütikofer gibt im Videointerview seine Einschätzung zur Debatte über die Schuldenkrise in Griechenland.
Der WDR spinnt (ein bisschen)
Ein offener Brief an den WDR, da das renommierte WDR Europaforum zeitgleich zu einer Plenarsitzung des EPs stattfinden soll.
Bütis Woche: 28.04.2010, Patente sollen Innovation von Unternehmen fördern, nicht blockieren!
Der Industrieausschuss stimmte heute über einen Bericht zur Überarbeitung der Innovationspolitik der Gemeinschaft in einer Welt im Wandel ab. Als Schattenberichterstatter für die grüne Fraktion habe ich mit meinen Änderungsanträgen den Fokus auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gelegt.
Was ist Europas Beitrag zu nuklearer Abrüstung?
Reinhard Bütikofer kommentiert die kommende Revisionskonferenz des Nichtweiterverbreitungsvertrages.
Es ist mir peinlich…
Reinhard Bütikofer fordert in seiner Rede zur Kanadaresolution, dass Umweltprobleme nicht verschwiegen werden.
Bütis Woche: 08.04.2010, “Daimler Chrysler AG”?
Im Industrie-Ausschuß (ITRE) des Europäischen Parlaments stand am 8.4. eine Anhörung auf der Tagesordnung: “What Future for the European Industry?”
Bütis Woche: 07.04.2010, Innovation modern gedacht
Der Industrie-Ausschuss diskutierte diesmal den Bericht “Innovationspolitik der Gemeinschaft in einer Welt im Wandel”. Dieser Bericht verfolgt neue, erfrischende Ansätze. Er fokussiert nicht nur auf die traditionelle Innovationspolitik (Produkt- und Verfahrensinnovationen), sondern geht darüber hinaus, indem er alle Formen der Innovation – vor allem administrative, organisatorische sowie soziale und gesellschaftliche Innovationen – anspricht.
