GRÜNES EUROPA

Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.

Bütis Woche: 21.06.2010: Lust auf Europa!

Am vergangenen Montag, habe ich die Schülerinnen und Schüler der 10. und 11. Klasse des Oberstufenzentrums Logistik, Touristik, Immobilien, Steuern (OSZ LOTIS) in Berlin-Tempelhof. Ich war eingeladen, eine von den Schülerinnen und Schülern erstellte Charta zu erhalten und kritisch zu kommentieren.

Mehr Beteiligung für kleine und mittlere Unternehmen

Der Ausschuss für Verbraucherschutz im Europäischen Parlament debattierte heute die Zukunft der europäischen Standardisierung mit dem europäischen Kommissar für Industrie und Verbraucherschutz, Antonio Tajani. Dazu eine aktuelle Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen/EFA und Verfasser der Stellungnahme über die Zukunft der europäischen Normung im Industrieausschuss (ITRE).

Bütis Woche: 17.06.2010 zum Dritten, EU-Kohäsionspolitik – Wie weiter nach 2013?

Die EU-Kohäsionspolitik erfährt nach 2013 eine neue Ausrichtung. Die Debatte über ihre zukünftige Gestaltung ist bereits angelaufen. Im Herbst dieses Jahres wird der 5. Kohäsionsbericht der EU-Kommission vorgelegt und im Dezember findet ein umfassendes Kohäsionsforum zur Diskussion des Berichts statt. An dieser Diskussion sollen sich Mitgliedsstaaten, Regionen und Städte, Abgeordnete, Verbände und BürgerInnen beteiligen.

Bütis Woche: 17.06.2010, Das Europäische Parlament beim Handel mit Folterinstrumenten in der Kritik zu zaghaft

Dass Europa nicht immer als Musterschüler brilliert, ist bekannt. Dass einige Mitgliedsländer Handel mit Folterinstrumenten betreiben, hingegen weniger. Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution über den Handel mit Folterinstrumenten verabschiedet. Dabei konnten sich die Fraktionen nicht einigen, ob einzelne Mitgliedsstaaten, die Handel mit dem menschenfeindlichen Gut treiben, benannt werden sollen oder nicht.

Euroveranstaltungsnachlese

Die Veranstaltung “Wieviel Europa braucht der Euro?” fand heute auf Einladung von Cem Özdemir, Gerhard Schick und Reinhard Bütikofer im Eugen-Gutmann-Haus in Berlin statt.