Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Europa am Scheideweg, so scheint es. Brauchen wir mehr Integration oder weniger oder einfach andere Prioritäten in der EU?
Die Europagruppe GRÜNE und die Bundesarbeitsgemeinschaft Europa von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden am 28. Januar 2011 herzlich nach Berlin ein, über diese Fragen nach einer Keynote von Jacques Delors zu diskutieren.
Heute erschien in Financial Times, taz, Stuttgarter Zeitung, Südwestpresse und Badischer Zeitung sowie SPIEGEL ONLINE und taz online eine Anzeige der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, die sich gegen die Pläne von EU-Energiekommissar Oettinger richtet, über die europäische Ebene das deutsche Erneuerbaren-Energien-Gesetz zu kippen.
Ein neuer Reader zum Vertrag von Lissabon.
Vernunftehe oder Liebesheirat – diese Frage stellte am letzten Donnerstag der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Industriekommissar Antonio Tajani in Wismar. Es war mir eine besondere Freude, dass der Kommissar meiner Einladung in die Hansestadt gefolgt ist. Gemeinsam mit der Vereinigung der Unternehmensverbände habe ich ein Wirtschaftsforum mit Unternehmerinnen und Unternehmern des Landes veranstaltet, auf dem Kommissar Tajani die neue EU-Industriestrategie vorstellte und den zahlreichen Gästen Rede und Antwort stand.
Das Deutsche Institut für Normung e.V. (DIN) hat sich in der Dezemberausgabe seiner DIN-Mitteilungen mit dem Initiativbericht des Europäischen Parlaments zur Zukunft der Europäischen Normung, der am 21. Oktober 2010 im Parlament verabschiedet wurde, beschäftigt. Dort kam ich auch zu Wort.
Das Europäische Parlament hat heute den Bericht der polnischen Abgeordneten Lena Kolarska-Bobinska zur “neuen Energiestrategie für Europa 2011-2020” angenommen. Anhand der zahlreichen Änderungsanträge konnte man sehen, wie sehr Lobbyisten auf die einzelnen Abgeordneten Einfluß genommen hatten.
Angehörige der Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtags waren für 2 Tage in Strasbourg zu Besuch, wo in dieser Woche das Europäische Parlament tagt. Mit ihnen habe ich mich knapp 45 Minuten über das Thema “Europäische Energiepolitik aus der Umweltperspektive” unterhalten. Mit dabei war MdEP Krahmer, ein anti-ökologischer FDPler aus Sachsen.
Drei Fragen an Reinhard Bütikofer zur aktuellen Krise in Irland.
Mit einer Anfrage zu kritischen Rohstoffen habe ich mich, schon vor etlichen Wochen, mit einer schriftlichen Anfrage an die Kommission gewandt.
PM zum Auftakt des NATO-Gipfels in Lissabon.
China investiert zunehmend in europäische Infrastruktur. Man hört immer wieder davon, aber was findet da wirklich statt? Mich stieß eine Frage der Wirtschaftswoche auf dieses Thema. Ich habe in diesem Zusammenhang ein bisschen Forschung betrieben und folgendes herausgefunden.
Ein Grundsatzpapier von Ingrid Nestle, Reinhard Bütikofer, Rebecca Harms, Claude Turmes, Hans-Josef Fell.
