GRÜNES EUROPA

Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.

Europa in der Krise – wächst das Rettende auch?

Der Green New Deal war im Europawahlkampf 2009 ein für viele Wählerinnen und Wähler hoch attraktives Ziel. Und das nicht nur in Deutschland, wo wir nicht zuletzt wegen dieser grünen Alternative zur real existierenden Krise besser abschnitten als je zuvor, sondern auch in Frankreich und etlichen anderen Mitgliedsländern. Zwei Jahre später ist es an der Zeit zu fragen, wie weit wir mit unserer Green New Deal Strategie seither gekommen sind. Um es vorweg zu nehmen: die Bilanz ist gemischt.

Video zur Rohstoffkonferenz online!

Am 4. Mai 2011 organisierte unsere Fraktion im Europäischem Parlament eine Konferenz zu Rohstoffen, zu denen ich Berichterstatter bin. Viele verschiedene Aspekte wie Entwicklungs- und Handelspolitik, Ressourceneffizienz und Ressourcensteuern sowie Finanzmärkte und Spekulationen wurden diskutiert .
Wer an der Konferenz nicht teilnehmen konnte, kann sich die Diskussion nochmal per Video anschauen.

5%-Prozenthürde bei EU-Wahlen

Zur heutigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur 5%-Hürde bei den Europawahlen, erklären Gerald Häfner, Europaabgeordneter und Koordinator der Grünen im Verfassungsausschuss, und Reinhard Bütikofer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen/EFA im Europaparlament:

Berichterstattung über Galileo

Die Europäische Kommission hat das Europäische Parlament nachweislich über die geplante, überwiegend militärische Nutzung von Galileo getäuscht, berichtet das Online-Magazin researchresearch.com.