The Association of Southeast Asian Nations (ASEAN), a 10 member grouping of countries that together count 623,6 million citizens, should be given much more attention by the European Union. This… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Das erste Grün bei der Enterprise Policy Group
Die Vorbereitungen für den Europäischen Ratsgipfel im Februar zu Industriepolitik laufen auf Hochtouren.
Am 20. November tagte die “Enterprise Policy Group”. Dieses hochrangige Gremium bringt alle Generaldirektoren der 28 EU-Mitgliedstaaten und der EU Kommission, die sich mit Industriepolitik befassen, zusammen. Diesmal konnte auch ein Grüner an der Versammlung teilnehmen. Als Berichterstatter des Europäischen Parlaments zu Industriepolitik wurde ich, neben Markus Beyrer, Generaldirektor von BusinessEurope, eingeladen einen kurzen Vortrag zu halten.
Horizont 2020 – Teilerfolge für grüne Prioritäten
PRESSEMITTEILUNG – Straßburg, 21. November 2013 Horizont 2020 Teilerfolge für grüne Prioritäten Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020 erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Fraktion der… Weiterlesen »
Merkels Europa-Politik auf gefährlichem Kurs
Einen ganzen, mühsamen Bundestagswahlkampf lang hatten viele von Deutschlands europäischen Partnern darauf gewartet, dass nach seinem Ende aus Berlin endlich neue Töne zu hören sein werden. Töne, die mehr deutsches Engagement gegen die Krise signalisieren, anstatt immer nur so zu tun, als gäbe es einen heilbringenden Taktstock der Bundeskanzlerin gegenüber den sogenannten Krisenstaaten. Doch der erste Nach-Wahl-Gipfel war, an solchen Erwartungen gemessen, eine herbe Enttäuschung…
Ein Positionspapier von Manuel Sarrazin und mir.
Bütikofer zieht erneut für Mecklenburg-Vorpommern in die Europawahl
Der Landesparteitag der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern am 31.August sprach dem Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer das Vertrauen dafür aus, sich bei der kommenden Europawahl im Mai 2014 wieder um die Spitzenkandidatur der… Weiterlesen »
Staatliche Beihilfen: Europa 2020-Strategie als Orientierung nehmen
Pressemitteilung: Die Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament veröffentlicht heute eine Vorabzusammenfassung einer Studie über die EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen, die sie beim Think Tank E3G in Auftrag gegeben hatte. Diese Ergebnisse sollen bei der Überarbeitung der Leitlinien für staatliche Beihilfen durch die Europäische Kommission berücksichtigt werden.
Reinhard Bütikofer, Industriepolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, erklärt dazu…
Woher kommen meine guten Ideen?
Mitten in der Sommerpause macht die Arbeit an meinem Bericht zur europäischen Industriepolitik weitere Fortschritte. In dieser Woche hatte ich die Gelegenheit zu meinem Ursprungsentwurf selber Änderungsanträge vorzuschlagen. Davon habe ich ausführlich Gebrauch gemacht. Insgesamt reichte ich 75 Änderungsanträge ein. Gespannt bin ich auf die Änderungsvorschläge der Kolleginnen und Kollegen aus dem ITRE-Ausschuss.
Buchvorstellung und Diskussion mit Ralf Fücks
Am Mittwoch, den 10. Juli 2013 habe ich im Europäischen Parlament zusammen mit dem Co-Vorsitzenden der Heinrich Böll Stiftung, Ralf Fücks, einen runden Tisch zum Thema “Europe can do Better: A Green Growth Agenda” veranstaltet. Dort stellte Ralf Fücks sein im Februar dieses Jahres veröffentlichtes Buch “Intelligent wachsen – Die grüne Revolution” vor. Darin stellt er die These auf, dass es nötig sei, für ein nachhaltiges, grünes Wachstum, ein Wachstum “im Einklang mit der Natur” zu streiten – und dass dies erreichbar sei. Dabei komme es darauf an, große Fortschritte in der Ressourceneffizienz zu machen, sowie die erneuerbaren Energien weiterzuentwickeln.
Pressemitteilung: EU Emissionshandel – Ein halber Kompromiss
Um die europäische Klimapolitik vor dem sofortigen Aus zu retten, stimmte das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch einer überarbeiteten Fassung des sogenannten “Backloading” Vorschlags der EU Kommission zu. Der Entwurf sieht vor, einen Teil der überschüssigen CO2 Emissionsrechte aus dem Zertifikatehandel zu entnehmen, um den europäischen CO2 Ausstoß zu senken und Investitionsanreize in emissionsarme Produktionsmethoden zu setzen. Zum Ergebnis der Abstimmung führt Reinhard Bütikofer, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, an: …
Mein Bericht zur Europäischen Industriepolitik
Einen Text zu einem so umfassenden Thema wie Europäische Industriepolitik von mehr als 30.000 Zeichen auf ca. ein Drittel davon zu kürzen ist keine einfache Aufgabe. Nun ist sie aber endlich vollbracht und mein “Draft report on reindustrialising Europe to promote competitiveness and sustainability” online zugänglich.
Pressemitteilung: Obamas Klimapolitik 2.0 – Aufwachen Europa!
US Präsident Obama packt das Thema Klimapolitik neu an. Im Zentrum seines gerade veröffentlichten Klima-Aktionsplans: das Bekenntnis der USA, sich einem Wandel in Bezug auf Energiegewinnung und -verbrauch nicht entgegen… Weiterlesen »
Europas Reindustrialisierung
Am 15. Mai konnte ich zu meinem fünften und letzten industriepolitischen Runden Tisch rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen. (Per Livestream waren noch einmal 130 Leute “anwesend”. – Verpasst? Sie können die Video-Aufzeichnung unter diesem Link aufrufen.) Das Thema hieß: “Europe’s Reindustrialisation: Learning from our Competitors?”
