In einem Offener Brief an Vattenfall habe ich mich zusammen mit vielen grünen Kolleginnen und Kollegen an Vattenfall gewandt, um den Konzern aufzufordern seine Braunkohletagebaue nicht zu verkaufen sondern einen… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Handelspolitik: China ist keine Marktwirtschaft
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute eine Resolution zum Status Chinas als Marktwirtschaft angenommen. Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: “Was… Weiterlesen »
Studie zum EU-Marktwirtschaftsstatus für China: Welche Handlungsoptionen hat die EU?
Das Thema „Marktwirtschaftsstatus für China“ sorgt derzeit für hitzige Debatten. Bis zum Ende des Jahres muss sich die EU dazu eigentlich entscheiden. Allzu oft werden bisher in dieser Debatte lediglich… Weiterlesen »
Handel mit China: EU muss ihre Anti-Dumping Richtlinie überarbeiten
Am 10.Mai wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über das Thema Marktwirtschaftsstatus für China debattiert. Mein Redebeitrag dazu findet sich weiter unten. Für mich stehen bei diesem Thema zwei Prinzipien im… Weiterlesen »
Dann doch lieber über Bananen streiten… Mein Grußwort zum Europatag
TTIP Leaks: The NO must get louder and stronger
Reinhard Bütikofer, Co-Chair of the European Green Party, responds to recent TTIP leak “The most recent TTIP leak provides ample proof of one core fact: The contradictions between the official… Weiterlesen »
#44 Bütis Woche: In Österreich vollzieht sich ein Rechtsrutsch. Kann Grüne Stabilität ihn aufhalten?
Wir Grüne müssten “Orientierungspartei” werden und uns damit auf eine neue Phase unserer Politik einstellen, hatten wir nach der Baden-Württemberg-Wahl beim Länderrat, unserem kleinen Parteitag, vor 14 Tagen analysiert. Und… Weiterlesen »
Ein überraschend klares Signal vom ECOFIN zum Thema Green Finance
Zu den Ergebnissen des informellen Rates der EU-Finanzminister zum Thema Green Finance erklärt Reinhard Bütikofer, Industrieexperte der Grünen im Europaparlament: “Die EU-Finanzminister senden an Finanzmärkte und Industrie ein überraschend klares… Weiterlesen »
Position Paper: “Nord Stream 2 – No Private Matter”
The German Green Parliamentary Group “Grüne Bundestagsfraktion” recently issued a position paper on the Nordstream II pipeline project. Below you can find the english translation. Nord Stream 2 –… Weiterlesen »
Schneidet die polnische Regierung der Windenergie die Luft ab?
In den letzten Tagen und Wochen bin ich vermehrt von Akteurinnen und Akteuren aus dem Bereich Erneuerbare Energien angeschrieben worden, die sich in großer Sorge über die aktuelle Entwicklung in… Weiterlesen »
Europäische Kommission und Finanzminister*innen müssen handeln und sich mit CO2-Finanzmarktrisiken befassen
“Platzen der Kohleblase könnte Anleger ruinieren”, schreibt heute “Die Welt” zu fossilen Finanzmarktrisiken. “In Zeiten der Klimaschutzabkommen ist das einstige “schwarze Gold” auf die No-go-Liste der Investoren geraten. Es herrscht… Weiterlesen »
Schutzmaßnahmen für Europas Stahlindustrie ja – aber kein Schwarzer-Peter-Spiel zulasten EU und Klimaschutz!
Reinhard Bütikofer, Industrieexperte der Grünen im EU-Parlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Es ist richtig, dass die Beschäftigten der Stahlindustrie auf die zunehmend schwierige Situation ihrer Branche mit einem… Weiterlesen »