Mein Bericht zur ersten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg in 2019. Dieses Jahr beginnt mit dem Thema Brexit, der beschäftigt uns schon lange und wird uns auch noch eine… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Zum Scheitern des Brexit-Abkommens | PRESSEMITTEILUNG
Zum Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das britische Parlament hat eindeutig gesagt, was es nicht will, und das… Weiterlesen »
Mays Position ist tragisch, Corbyns ist lächerlich | PRESSEMITTEILUNG
Zur heutigen Abstimmung über den Brexit-Deal und zur Rolle von Labour-Chef Jeremy Corbyn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die äußerst unglückliche, zum Teil schlicht hilflose… Weiterlesen »
Neue Regeln für ausländische Investitionen (Beitrag im Audit Committee Quarterly)
Die EU hat mit dem sog. Investment Screening die Möglichkeit geschaffen, die Überprüfung bedenklicher ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen europaweit zu koordinieren. Die Regelungen der EU für ausländische Investitionen gehören… Weiterlesen »
Stimmerklärung zur JEFTA-Abstimmung
Meine Erklärung zur Stimmenabgabe zur Abstimmung im Europäischen Parlament über das EU-Japan Freihandelsabkommen. Ich hatte eine Ja-Stimme in Erwägung gezogen, aber mich aus Loyalität zu meiner Fraktion enthalten. Ich glaube,… Weiterlesen »
Forderung der USA, die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 aufzugeben
Zur Forderung der USA, die geplante Ostseepipeline Nord Stream 2 aufzugeben, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Es wäre ironisch, wenn die Bundesregierung nun Nord… Weiterlesen »
Künstliche Intelligenz “Made in Europe”
Die EU-Kommission hat heute ihren Plan für eine Künstliche Intelligenz „Made in Europe“ präsentiert. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Defizit-Analyse der EU-Kommission ist zutreffend:… Weiterlesen »
“Europa muss seine Kräfte bündeln” | Interview Deutsche Welle
Europas Unternehmen sorgen sich vor Chinas Protektionismus, während die Konkurrenz durch chinesische Firmen weltweit wächst. Der Grünen-Europachef Reinhard Bütikofer fordert im DW-Interview eine selbstbewusste Antwort. Deutsche Welle: Wo sehen… Weiterlesen »
#121 Bütis Woche: Handelskrieg: Jeder gegen jeden?
Dass der amerikanische Präsident Donald Trump einen Handelskrieg gegen China starten würde, damit war nach seinem Wahlkampf zu rechnen gewesen. Dabei würde Trump die Zuschreibung sicherlich nicht akzeptieren, dass er… Weiterlesen »
Investitionen aus Drittländern: Schritt zu europäischer Wirtschaftsdiplomatie | Foreign investment screening: A step towards greater European sovereignty
Die EU-Mitgliedstaaten werden sich künftig besser über Übernahmen von Unternehmen und Direktinvestitionen in kritische Infrastrukturen wie Stromversorger durch Unternehmen außerhalb der Europäischen Union austauschen. Europäisches Parlament, Rat und die Europäische… Weiterlesen »
Brexit | Plenarnotizen November 2018
Meine Plenarnotizen von der Novembersitzung des Europäischen Parlaments. Das Thema der Woche war eindeutig der Brexit und die Frage wie es weitergehen wird. Der Gewinner der Woche war der Preisträger… Weiterlesen »
Meine Bewerbungsrede für die Europaliste
Liebe Freundinnen und Freunde, als Friedrich Schiller vor 233 Jahren die Ode an die Freude schrieb, die die offizielle Hymne der EU und des Europarates wurde, da tat er… Weiterlesen »
