Honourable Chief Executive Carrie Lam, It is with concern that we, the undersigned Members of the European Parliament, have taken note of the arrest of Jimmy Lai, publisher of the… Weiterlesen »
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Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
Honourable Chief Executive Carrie Lam, It is with concern that we, the undersigned Members of the European Parliament, have taken note of the arrest of Jimmy Lai, publisher of the… Weiterlesen »
Es ist Galileos berühmtester Satz: „Eppur si muove“, und sie bewegt sich doch. Die Erde bewegt sich um die Sonne, meinte er damit. Das war zu seiner Zeit revolutionär und… Weiterlesen »
Today, the General Affairs Council of Ministers has reached an agreement for the EU to commence accession talks with North Macedonia and Albania, which is subject to endorsement by the… Weiterlesen »
Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten hat heute eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Nordmazedonien und Albanien erreicht. Die Staats- und Regierungschefs werden auf ihrem… Weiterlesen »
Dem durchgesickerten Entwurf der Ratsbeschlüsse zufolge, haben sich die Chancen stark verbessert, dass der Rat für Allgemeine Angelegenheiten nächsten Dienstag (24. März) zustimmen wird, die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien… Weiterlesen »
Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »
Seit 100 Tagen ist Ursula von der Leyen nun Präsidentin der Europäischen Kommission – Zeit für eine erste Bilanz. Bisher ist ihre Amtszeit geprägt von großen Ankündigungen und kleinen Trippelschritten… Weiterlesen »
Wenn einer eine Reise tut, kann er was erzählen. Manchmal allerdings ist die Erzählung schon überholt, kaum, dass man wieder richtig zu Hause angekommen ist. So ging es mir jedenfalls… Weiterlesen »
Der Hongkonger Medienunternehmer und Verleger Jimmy Lai sowie weitere führenden Vertreter der Demokratiebewegung Hongkongs wurden am Freitagmorgen festgenommen. Später wurde diesen die Freilassung auf Kaution gewährt. Dazu meint Reinhard Bütikofer,… Weiterlesen »
In Chinas fernem Westen, mehr als 2000 Kilometer von Peking entfernt, hat der chinesische Parteistaat gegen die dort lebende nationale Minderheit muslimischen Glaubens, die Uiguren, das schlimmste Unterdrückungsregime geschaffen, das… Weiterlesen »
Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »