Der Industrie-Ausschuss diskutierte diesmal den Bericht “Innovationspolitik der Gemeinschaft in einer Welt im Wandel”. Dieser Bericht verfolgt neue, erfrischende Ansätze. Er fokussiert nicht nur auf die traditionelle Innovationspolitik (Produkt- und Verfahrensinnovationen), sondern geht darüber hinaus, indem er alle Formen der Innovation – vor allem administrative, organisatorische sowie soziale und gesellschaftliche Innovationen – anspricht.
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
Bütis Woche: 24.03.2010, Finanzierung der EU Bank muss Klimazielen entsprechen
Über die Ausgaben der Europäische Investitionsbank (EIB) für für Öl-, Erdgas-, und Kohleprojekte auf der einen Seite und Projekte aus dem Bereich der Erneuerbaren auf der anderen Seite und einer parlamentarischen Anfrage dazu.
Bütis Woche: 11.03.2010, “Nachhaltige” Atomkraft
Am Donnerstag, 11.03., beschloss das Plenum des Europäischen Parlaments die Resolution “Investing in sustainable low-carbon technologies”. Diese Resolution befasst sich mit einer ebenso wohlklingenden wie unverbindlichen Zielsetzung der EU Kommission zur Förderung sogenannter strategischer Energietechnologien (SET-Plan).
Bütis Woche: 10.03.2010, “Wir brauchen das Gas!”
Ungewöhnlich viel Zeit gab es am Mittwoch, 10. März, für das Thema “Politik der EU zu arktischen Fragen”. Lady Ashton, die Hohe Vertreterin, führte in die Diskussion ein. Dass sie sich überhaupt diesem Thema widmete, wurde als Freundschaftsdienst für die britische liberale Vizepräsidentin Wallis gewertet, welche sich seit längerem für die Arktis interessiert.
Wettbewerbspolitik 2008 – Das EP hat entschieden
Heute hat das Europäische Parlament den Bericht über die Wettbewerbspolitik 2008, der eine wettbewerbspolitische Bilanz der EU-Kommission für 2008 zieht, mit großer Mehrheit angenommen.
Grüne fordern von EU-Kommission: Rostock in Trans-Europäisches Verkehrsnetz einbeziehen!
Presseerklärung von den grünen Europaabgeordneten Michael Cramer und Reinhard Bütikofer zur anstehenden diesjährigen Revision der Trans-Europäischen Verkehrsnetze (TEN-V) durch die Europäische Kommission.
Bütis Woche:26.02.2010, Außerirdische im Plenum
Vielleicht sollte das SETI-Programm seine Suche mehr auf das Europäische Parlament beschränken, jedenfalls sprach dort diese Woche eine sehr verdächtige Gestalt…
Bütis Woche: 24.02.2010, Grünes Europabüro Sachsen/Thüringen besucht
Letzten Donnerstag (18.2.) war ich in Leipzig und besuchte zum ersten Mal das neue Grüne Europabüro Sachsen/Thüringen. Diesen Besuch verband ich aber zugleich mit zahlreichen Treffen mit Aktiven in der Europa- und Kulturpolitik in Leipzig.
Europa 2020 muss der Green New Deal der EU werden!
Die Neuauflage der Lissabonstrategie steht an – Zeit für einen Green New Deal!
Bütis Woche: 06.02.2010, Munich Security Conference: Here you can see how it really was.
Reinhard Bütikofer gewährt exklusive Einblicke in die Debatten.
Bütis Woche: 04.02.1010, Ein kleines Blitzlicht zum Industrie-Ausschuβ (ITRE)
Als Berichterstatter im Industrie-Ausschuβ (ITRE) war Reinhard Bütikofer in den letzten Monaten zuständig für den Entwurf einer Stellungnahme, die dem Wirtschaftsausschuβ zu dessen Bericht über die wettbewerbspolitische Bilanz der EU-Kommission für 2008 zugeliefert werden soll.
Bütis Woche: 03.02.2010, Informeller Dialog über China
Heute eröffnete und leitete Reinhard Bütikofer den 5. China Round Table im Europäischen Parlament. Es war die erste solche Veranstaltung seit der EP-Wahl.
