G-20 bitte übernehmen Sie!

Wenn sich die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten am 3. und 4. November in Cannes treffen, wird ein Thema, das die französische Präsidentschaft Anfang des Jahres noch mit großem Trara angepriesen hatte, nur eine untergeordnete Rolle spielen: Rohstoffspekulation. Andere dringende Fragen werden diese Diskussion überschatten, obwohl sie kein bisschen von ihrer Bedeutung eingebüßt hat, vor allem nicht für die Armen dieser Welt.

Bütis Woche: 01. November 2011, Fotoimpressionen

Am Eingang der Knesset in Jerusalem.

Mein Papier über den Berliner Grünen Wahlkampf

Nachdem der Berliner Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus weniger erfreulich endete als wir Grüne erhofft hatten, habe ich ein internes Diskussionspapier geschrieben, in dem ich mich mit dem Wahlkampf und dem Verhältnis zwischen Grünen und SPD auseinandersetze. Dieses Papier ist, wie Meldungen deutlich machen, Gegenstand der Berichterstattung im nächsten Spiegel. Damit nun nicht Der Spiegel alleine entscheidet, was an Kritik und Überlegung berichtet wird oder nicht, ist hier das Papier im Original.

Sacharow-Preis: Fünf Aktivisten des Arabischen Frühlings durch das EU-Parlament geehrt

Asmaa Mahfouz aus Ägypten, Ahmed al-al-Sanusi Zubair Ahmed aus Libyen, Razan Zaitouneh und Ali Farzat aus Syrien sowie Mohamed Bouazizi (†) aus Tunesien haben durch ihren Einsatz für Freiheit und Demokratie im Arabischen Frühling allesamt eine entscheidende Rolle gespielt.

EU-Parlament: Unterstützung für KMU

Haushaltsplan sieht Stärkung der Forschung und Entwicklung für kleine und mittlere Unternehmen vor.

Kampf gegen Rohstoff-Spekulation: Ein Schrittchen nach vorne

Heute legt EU-Kommissar Barnier die erneuerte Richtlinie über Märkte für
Finanzinstrumente (MiFID) vor. Worum geht es?

EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren vollständig einhalten

PM der MdEPs Lochbihler und Bütikofer zum Bericht Amnesty Internationals über Waffenexporte in arabische Länder.

Pressemitteilung: “Wer abhängig ist, zahlt.” Wieviele Weckrufe braucht Europa?

Einige Wochen lang wehte über Europa in Sachen “Seltene Erden” ein laues Lüftchen der Hoffnung. Seit Juli waren die Preise, die seit Jahresbeginn dramatisch gestiegen waren, wieder im Sinken. Doch bevor falscher Optimismus sich ausbreitet, kommt jetzt wieder eine schlechte Nachricht aus China. Chinas Staatskonzern „Inner Mongolia Baotou Steel Rare-Earth Group Hi-tech“ – der weltgrösste Produzent von Seltenen Erden – hat entschieden, die Produktion für einen Monat still zu legen, um die Preise “zu stützen”.

Internationale Kooperation bei Seltenen Erden – Teil 2

Am 4. Oktober 2011 fand in Washington D.C. die erste trilaterale Konferenz zu kritischen Rohstoffen (vor allem Seltene Erden) mit TeilnehmerInnen aus der EU, den Vereinigten Staaten und Japan statt. Hier ist nun der zweite etwas längere Teil mit einer kurzen Vorgeschichte zum Treffen.

Bütis Woche: 07. Oktober 2011, Alles Schiefergas, oder was?

Hoch her ging es diese Woche im Europäischen Parlament zum sehr kontroversen Thema Schiefergas. Expertenanhörungen wurden organisiert von den Grünen und vom Industrie-Ausschuss; im Umweltausschuss wurde eine Studie zu den Auswirkungen der Schiefergas-Förderung vorgestellt, und auch polnische Abgeordnete organisierten mehrere Veranstaltungen. So viel Schiefergas war noch nie.

Bütis Woche: 06. Oktober 2011, Hoher Zuspruch bei China-Dialog

Zum 12. Mal haben mein Abgeordneten-Kollege Elmar Brok und ich gestern zum “China Round Table” eingeladen. In diesem informellen China-Dialog im Europäischen Parlament widmeten wir uns diesmal “China’s research policy and its implications for Europe”. Referenten waren Dr. Gerold Heinrichs, Referatsleiter Asien und Amerika im Internationalen Büro des Bundesministerium für Bildung und Forschung, sowie Dr. Jinquan Chen, Experte für Forschung und Entwicklung in der Chinesischen Vertretung bei der EU.