Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Sie sehen hier nun die erste Auflistung für das Jahr 2012, meine Termine von Januar bis Ende März.
Aktuelles
Hier finden Sie chronologisch sortiert die aktuellsten Beiträge dieser Website. Für weiter zurückliegende Artikel, werfen Sie einen Blick ins Archiv oder nutzen bitte die Suchfunktion.
Interview: Das Unglück von Elgin – Wie sicher sind Bohrplattformen?
Die Folgen des Unglücks an der Gasplattform vor Schottland: Was bedeutet der Unfall für die EU-Politik und welche Schritte sind zur europaweiten Regulierung bei Öl- und Gasbohrungen vorgesehen?
Bütis Woche: Besuch in Japan
Beim Besuch bei japanischen Grünen in Tokyo. Noch vor dem Sommer wollen sie sich als Partei gründen und dann im nächsten Jahr mit. 5% in’s Oberhaus einziehen. Viel Erfolg!
Photo Credit: Japanese Greens
Pressemitteilung: Ausweitung von Atalanta-Mission hochriskant
Die heute von den EU-Aussenministern beschlossene Entscheidung stellt einen weiteren Schritt in Richtung Militarisierung der Problemlösung dar.
Freiheit für Liu Xiaobo
Auf Einladung der Grünen Europafraktion fand heute im Europäischen Parlament eine Lesung aus Werken von Liu Xiaobo statt, an der Abgeordnete aus mehreren Parteien teilnahmen und an Xiaobo’s Schicksal erinnerten. Der renommierte chinesische Menschenrechtsaktivist, Schriftsteller, Freiheitskämpfer und Nobelpreisträger Liu Xiaobo ist seit mehreren Jahren in China inhaftiert. Die Lesung im EU-Parlament ist Teil einer am 20.3. weltweit stattfindenden Aktion, die vom Berliner Literaturfestival ins Leben gerufen wurde. Neben der Grünen Europafraktion organisierten über 160 Einrichtungen in mehr als 40 Ländern auf allen Kontinenten Liu Xiaobo gewidmete Lesungen.
USA/EU/Japan: Handelskonflikt mit China um Seltene Erden
Mit der Einreichung einer Beschwerde gegen China bei der Welthandelsorganisation (WTO) haben die USA, die EU und Japan gemeinsam dem Handelsstreit um Rohstoffe eine neue Drehung gegeben. Waren mit einer vergleichbaren Beschwerde, die wegen 9 Rohstoffen von EU, USA und Mexiko eingereicht worden war, diese Länder im Januar in zweiter Instanz erfolgreich gewesen, so richtet sich die neuerliche Beschwerde diesmal um die berühmten Seltenen Erden.
Warum wir demonstrieren!
Die Europa-Union Deutschland, die Jungen Europäischen Föderalisten und Mehr Demokratie e.V. rufen zur Demonstration am 24. März vor der ungarischen Botschaft in Berlin auf. Mehr dazu hier.
Ein Jahr nach Fukushima – Erinnerungsaktion der Grünen/EFA-Fraktion
Die Grüne Europafraktion hat heute vor dem EU-Parlament anlässlich des Jahrestages der Katastrophe an Fukushima erinnert. Dies fand am Rande der Konferenz “Ein Jahr nach 3/11” statt, an der Wissenschaftler, NGO-Vertreter und Aktivisten aus vielen Ländern teilnahmen. Besonders eindrücklich schilderten Kenichi Hasegawa, Oberhaupt des Maeda Distrikts aus der Präfektur Fukushima, und Eisaku Sato, ehemaliger Gouverneur von Fukushima, das Zustandekommen und die Folgen der Havarie.
Radiointerview: Innovationspartnerschaft Rohstoffe
Ressourceneffizienz, Recycling und nachhaltiger Rohstoffabbau: Interview mit der Deutschen Welle vom 4.3. zur Bedeutung der jüngsten Veröffentlichung der EU-Kommission in diesem Bereich
Rohstoffe: EU-Mitgliedstaaten gegen Licht im Dunkeln
Es wächst der Widerstand gegen die Vorschläge der EU-Kommission Firmen im Rohstoffsektor zu verpflichten Zahlungen an Regierungen länder- und vor allem projektspezifisch offen zu legen (“project-by-project reporting”).
Photocredit: (FlickR) © Darren Webb
Somalia, die EU und die Piraten
Am Montag 5.3. um 10h00 wird in der Böll-Stiftung in Berlin die aktuelle Studie der Grünen Europafraktion zu Somalia vorgestellt. Herzliche Einladung zur Teilnahme!
Polnischer Außenminister Sikorski bei den Grünen! Wie?
Beim “Grünen Konvent” am letzten Freitag in Berlin konnte der polnische Außenminister Radosław Sikorski zwar unserer Einladung nicht folgen, er schickte aber ein inspirierendes Grußwort als Videobotschaft. Radoslaw Sikorskis Nachricht als Auftakt des Konvents war motivierend. Sein Credo zur Lage der EU: “the status quo is untenable; to move forward, we need more Europe”.
