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Grüne aus Frankreich, Österreich, Deutschland, Schweden, Tschechien, Belgien, den Niederlanden, Irland und Großbritannien trafen sich letzte Woche mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft zu einer spannenden Diskussion über das Thema “Reindustrialising Europe – The Green Way”.
Keine Frage, dass sich die Grüne Jugend eh für Europapolitik interessiert. Aber vor Ort einen Einblick zu nehmen, wie das im Europäischen Parlament gemacht wird, das ist noch einmal etwas anderes. Auf meine Einladung hin war der GJ BuVo in großer Besetzung nach Brüssel gekommen, um sich selber ein Bild zu machen.
Eine Übersicht der Themen auf der Tagesordnung im Plenum der kommenden Woche in Straßburg. Beschäftigen wird sich das Europäische Parlament insbesondere mit dem anstehenden EU-Sondergipfel, auf dem ein Wachstumspakt angenommen werden soll.
Photo credit: Autor norrebrogade von flickR
Mein Interview vom 16.5. mit dem DIHK zur Europäischen Normung und diesbezüglichen Herausforderungen für KMUs
Im Rahmen des “Spring Council” der Europäischen Grünen Partei organisierte ich am 12. Mai wieder einen Workshop zu Industriepolitik. Auf diesen Workshop war eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung Gegenstand mit dem Titel “Going Green: Chemie – Handlungsfelder für eine ressourceneffiziente Chemieindustrie”.
Ab dem 15. Mai wird Philip Engler mein neuer Mitarbeiter im Regionalbüro in Schwerin sein.
Vergangene Woche hat das Plenum des Europaparlaments einer Resolution
zum Thema Hochseepiraterie zugestimmt, die der geplanten Ausweitung der
EU-Mission ATALANTA auf den somalischen Küstenstreifen ausdrücklich
Rückendeckung gibt. Wir Grüne stimmten mit Nein. Dem Votum war ein
heftiges Kompetenzgerangel zwischen Außen- und Verkehrsausschuss des
Parlaments vorausgegangen.
Photo Credit: (flickR) Bundeswehr
Im Industrie-Ausschuss fliegen nicht so oft politisch die Fetzen. Doch am 24. April bot ein Berichtsentwurf zum Thema „Schiefergas“ Anlass dazu. Berichterstatterin Niki Tzavela (GR, EFD) bekam heftige Unterstützung – und heftige Kritik bei der ersten Debatte ihrer Vorlage. Die verschiedenen Positionen liegen sehr weit auseinander.
Kurzer Bericht von der Hannovermesse 2012.
Die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias sollte wirksamer werden. Aber dazu muss man anders ansetzen, als es die Bundesregierung mit der geplanten Ausweitung des Bundeswehreinsatzes auf den somalischen Küstenstreifen tut. Die Bundesregierung will den Bundestag verführen, sich sehenden Auges in ein zweifelhaftes Abenteuer zu stürzen. In der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung vom 24.4. habe ich argumentiert, wieso ich gegen die geplante Mandatsausweitung bin.
Photo credit: (FlickR) ©Bundeswehr/Glenewinkel.
Eine Übersicht der Themen auf der Tagesordnung im Plenum diese Woche in Straßburg.
Photo credit: Autor norrebrogade von flickR
Grüner Landtagskandidat Benjamin Benke (mitte), Aurubis-CEO Peter Willbrandt (links) und ich vor einem Warmhalteofen für Kupfer im Aurubiswerk Lünen.
