Im Rahmen des “Spring Council” der Europäischen Grünen Partei organisierte ich am 12. Mai wieder einen Workshop zu Industriepolitik. Auf diesen Workshop war eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung Gegenstand mit dem Titel “Going Green: Chemie – Handlungsfelder für eine ressourceneffiziente Chemieindustrie”.
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Willkommen in Bütis Team
Ab dem 15. Mai wird Philip Engler mein neuer Mitarbeiter im Regionalbüro in Schwerin sein.
Büti’s Woche – Oh, ATALANTA!
Vergangene Woche hat das Plenum des Europaparlaments einer Resolution
zum Thema Hochseepiraterie zugestimmt, die der geplanten Ausweitung der
EU-Mission ATALANTA auf den somalischen Küstenstreifen ausdrücklich
Rückendeckung gibt. Wir Grüne stimmten mit Nein. Dem Votum war ein
heftiges Kompetenzgerangel zwischen Außen- und Verkehrsausschuss des
Parlaments vorausgegangen.
Photo Credit: (flickR) Bundeswehr
Bütis Woche: 24.April: Kein Spaß mit Schiefergas! Viel Emotion im EP-Industrieausschuss
Im Industrie-Ausschuss fliegen nicht so oft politisch die Fetzen. Doch am 24. April bot ein Berichtsentwurf zum Thema „Schiefergas“ Anlass dazu. Berichterstatterin Niki Tzavela (GR, EFD) bekam heftige Unterstützung – und heftige Kritik bei der ersten Debatte ihrer Vorlage. Die verschiedenen Positionen liegen sehr weit auseinander.
Bütis Woche: 25. April 2012, Hannover Messe
Kurzer Bericht von der Hannovermesse 2012.
EU Atalanta: Aus Erfahrung nicht klug
Die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias sollte wirksamer werden. Aber dazu muss man anders ansetzen, als es die Bundesregierung mit der geplanten Ausweitung des Bundeswehreinsatzes auf den somalischen Küstenstreifen tut. Die Bundesregierung will den Bundestag verführen, sich sehenden Auges in ein zweifelhaftes Abenteuer zu stürzen. In der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung vom 24.4. habe ich argumentiert, wieso ich gegen die geplante Mandatsausweitung bin.
Photo credit: (FlickR) ©Bundeswehr/Glenewinkel.
Bütis Woche: Was das Europa-Parlament diese Woche berät
Eine Übersicht der Themen auf der Tagesordnung im Plenum diese Woche in Straßburg.
Photo credit: Autor norrebrogade von flickR
Bütis Woche: 04.04.2012 – Besuch beim Aurubiswerk Lünen
Grüner Landtagskandidat Benjamin Benke (mitte), Aurubis-CEO Peter Willbrandt (links) und ich vor einem Warmhalteofen für Kupfer im Aurubiswerk Lünen.
Bütis Woche: 03.04.2012 – “Lobbyistenliste” für Januar bis März 2012
Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Sie sehen hier nun die erste Auflistung für das Jahr 2012, meine Termine von Januar bis Ende März.
Interview: Das Unglück von Elgin – Wie sicher sind Bohrplattformen?
Die Folgen des Unglücks an der Gasplattform vor Schottland: Was bedeutet der Unfall für die EU-Politik und welche Schritte sind zur europaweiten Regulierung bei Öl- und Gasbohrungen vorgesehen?
Bütis Woche: Besuch in Japan
Beim Besuch bei japanischen Grünen in Tokyo. Noch vor dem Sommer wollen sie sich als Partei gründen und dann im nächsten Jahr mit. 5% in’s Oberhaus einziehen. Viel Erfolg!
Photo Credit: Japanese Greens
Pressemitteilung: Ausweitung von Atalanta-Mission hochriskant
Die heute von den EU-Aussenministern beschlossene Entscheidung stellt einen weiteren Schritt in Richtung Militarisierung der Problemlösung dar.
