Ab dem 15. Januar wird Caroline Falk meine neue Mitarbeiterin im Regionalbüro in Schwerin sein. Caroline, 1989 geboren und in Rostock aufgewachsen, hat in Rostock Politikwissenschaft studiert. 2013 absolvierte Sie… Weiterlesen »
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#23 Bütis Woche: Regulieren oder nicht regulieren – das ist nicht die Frage!
“Better Regulation“, zu deutsch am besten wahrscheinlich etwas umständlich zu übersetzen mit „weniger belastende und zugleich effektive Regulierung“, ist eines der Hauptschlagworte im politischen Programm der neuen Europäischen Kommission. Die… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan kommt voran + Untersuchungsausschuss LuxLeaks + Attentate von Paris
Rückblick auf eine Woche Plenarsitzung im Europaparlament in Straßburg. Mein Videokommentar zum Europäischen Investitionsplan, zu welchem die Europäische Kommission nun einen ersten Umsetzungsentwurf eingebracht hat. Was ich dazu denke: Im… Weiterlesen »
#22 Bütis Woche: Umdenken, Herr Vizepräsident Timmermans
Frans Timmermans, der mächtige 1.Vizepräsident der Europäischen Kommission hat heute im Europäischen Parlament in Straßburg eine deutliche Niederlage erlitten, und das gleich drei mal. Herr Timmermans war nicht da. Aber… Weiterlesen »
Carbon Divestment: A Hurrah For Stanford!
300 Professorinnen und Professoren der Stanford University rufen ihre Universität zum sofortigen Abzug von Investitionen aus fossilen Energieträgern auf. Eine Institution, die wie kaum eine andere junge Talente ausbilde, eine… Weiterlesen »
Europäischer Investitionsplan: Junckers Überraschung
Am 13.Januar veröffentlichte die Europäische Kommission den legislativen Entwurf zur Umsetzung des Europäischen Investitionsplanes (European Fund for Strategic Investments – EFSI). Mit der Präsentation ihrer Vorschläge zur Ausgestaltung ihres Investitionsplanes… Weiterlesen »
Löchrige Fundamente des Europäischen Finanzsystem?
Die Europäische Zentralbank muss die schwindenden Zukunftsaussichten der fossilen Energiebranche in ihrer finanziellen Risikoanalyse berücksichtigen. Soll das Ziel, die CO2 Emission in den nächsten Jahren soweit zu begrenzen, dass die globale Erwärmung… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan + Kreislaufwirtschaft + Abstimmung zu Palästina
Hallo! Zum letzten Mal melde ich mich für dieses Jahr aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, wo wir heute unsere Arbeit mit der Zustimmung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und… Weiterlesen »
Mein Plenumsbeitrag zu unseren Forderungen in Bezug auf das Europäische Investitionspaket
In meinem Plenumsbeitrag im Europäischen Parlament in Straßburg am 17.Dezember 2014 fordere ich Kommissionspräsident Juncker und die Vertreter des Europäischen Rates auf, in Bezug auf das Investitionsprogramm der Europäischen Kommission… Weiterlesen »
Das EP sendet ein wichtiges Signal zur Anerkennung eines Palästinenserstaates
Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert. Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen… Weiterlesen »
TTIP – Und was sagen Europas Bürgerinnen und Bürger dazu?
Seit 1973 verfügt die Europäische Kommission mit den Eurobarometer Umfragen über ein mächtiges Instrument, um, nach sozialwissenschaftlichen Standards, die Einstellungen Europas Bürgerinnen und Bürgern zu unterschiedlichen Themen abzufragen. Entlang eines… Weiterlesen »