Am 10.Mai wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über das Thema Marktwirtschaftsstatus für China debattiert. Mein Redebeitrag dazu findet sich weiter unten. Für mich stehen bei diesem Thema zwei Prinzipien im… Weiterlesen »
de
Dann doch lieber über Bananen streiten… Mein Grußwort zum Europatag
Ein überraschend klares Signal vom ECOFIN zum Thema Green Finance
Zu den Ergebnissen des informellen Rates der EU-Finanzminister zum Thema Green Finance erklärt Reinhard Bütikofer, Industrieexperte der Grünen im Europaparlament: “Die EU-Finanzminister senden an Finanzmärkte und Industrie ein überraschend klares… Weiterlesen »
#43 Bütis Woche: Warum ich den Earth Day dieses Jahr optimistisch begehe
Seit 1993 wird jedes Jahr am 22. April der „Earth Day“ begangen, der „Tag der Erde“. Ursprünglich war er eine Frucht der Rio-Konferenz 1992. Am Earth Day wurden über die… Weiterlesen »
Erfolg beim Datenschutz + Rückschlag bei Glyphosat + Rechstaatlichkeit in Polen | Büti’s Plenarnotizen
Rückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Einen großen Erfolg erzielten wir beim Thema Datenschutz und ein großer Dank gilt dafür Jan-Philipp Albrecht, dessen Bemühungen zu einem einheitlichen und… Weiterlesen »
Schneidet die polnische Regierung der Windenergie die Luft ab?
In den letzten Tagen und Wochen bin ich vermehrt von Akteurinnen und Akteuren aus dem Bereich Erneuerbare Energien angeschrieben worden, die sich in großer Sorge über die aktuelle Entwicklung in… Weiterlesen »
#42 Bütis Woche: Orientierungspartei – Bewegungspartei – Dialogpartei
Die Landtagswahlen am 13.März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt ergaben für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Resultate von 5,2% bis 30,3%. Mit der Diskussion über diese Ergebnisse beim kleinen Parteitag in… Weiterlesen »
Schutzmaßnahmen für Europas Stahlindustrie ja – aber kein Schwarzer-Peter-Spiel zulasten EU und Klimaschutz!
Reinhard Bütikofer, Industrieexperte der Grünen im EU-Parlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Es ist richtig, dass die Beschäftigten der Stahlindustrie auf die zunehmend schwierige Situation ihrer Branche mit einem… Weiterlesen »
#41 Bütis Woche: Europa auf der schiefen Ebene: Können wir die Rutschpartie stoppen?
Wenn man den Worten von EU Kommissionspräsident Jean Claude Juncker von vor einigen Monaten glauben will, dann haben ungefähr 32% der niederländischen Wählerinnen und Wähler bei ihrem Referendum am 6.April… Weiterlesen »
Es wird eng für die europäischen Zughersteller
Die Europäische Zugherstellerindustrie steht unter enormen Druck. Der internationale Wettbewerb verschärft sich. Immer mehr internationale Aufträge werden an Europas Konkurrenten vergeben. Südkorea und Japan haben eine starke Zugherstellerindustrie. Aber vor… Weiterlesen »
Solidarität mit den Sinti und Roma Europas
Sinti und Roma – Europas größte Minderheit – erleben in ganz Europa Vorurteile, Ausgrenzung und Benachteiligung. Dieser Rassismus hat in den vergangenen Jahren europaweit eine neue Dimension erreicht. Auch in… Weiterlesen »
Die Pariser „To-Do-Liste“: Wie geht‘s weiter nach der UN Klimakonferenz
Für fast alle Beobachter*innen war das Pariser UN-Klimaabkommen vom Dezember 2015 ein Meilenstein. Erstmals gibt es nun ein Abkommen, das für alle Staaten gilt und die Beschränkung der Klimaerwärmung auf… Weiterlesen »