Das Europäische Parlament macht Druck auf die EU-Kommission, endlich eine umfassende Industriestrategie zu erarbeiten. Dazu meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen-/EFA-Fraktion im Parlament: „Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische… Weiterlesen »
Zum anstehenden EU-Japan-Gipfel und den Plänen für ein Freihandelsabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „EU-Kommissionspräsident Juncker und der japanische Ministerpräsident Abe werden morgen der… Weiterlesen »
Seit 50 Jahren besteht die ASEAN-Staatengemeinschaft. Seit 40 Jahren hat sie diplomatische Beziehungen mit der EU. Anfangs als Sechsergruppe gestartet und im Schatten des Vietnamkonfliktes sehr antikommunistisch orientiert, hat sie… Weiterlesen »
Zum heute vorgestellten Reflektionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Vorstellung, die EU könne angesichts wachsender Anforderungen ihre Ausgaben so… Weiterlesen »
Weitreichende und teilweise sehr bedenkliche Beschlüsse zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hat es auf dem EU-Gipfel am 22. und 23. Juni gegeben. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei… Weiterlesen »
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat an diesem Dienstag eine Grundsatzentscheidung getroffen, um die europäische Industrie auch in Zukunft gegen Dumpingpraktiken anderer Länder schützen zu können. Das Europäische Parlament wird… Weiterlesen »
Zur zweiten Wahl-Runde in Frankreich meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Präsident Macron hat bei der französischen Wahl zur Nationalversammlung eine eigene Mehrheit für seine… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen zur Juni-Sitzung in Straßburg vom 15. Juni. Thema der Woche war die europäische Verteidigungspolitik. Weitere Punkte waren das ERASMUS-Jubiläum, die Wahlschlappe von Theresa May, die Industriepolitik und das… Weiterlesen »
Zur heutigen Key Debate des Europaparlaments über den Trump-Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das Europäische Parlament und die Europäische… Weiterlesen »
Zum Digital-Gipfel in Ludwigshafen erklärt Reinhard Bütikofer, Berichterstatter des Europaparlaments für die „Digitalisierung der Industrie“ und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist gut, dass es diesen Digital-Gipfel gab,… Weiterlesen »
Zum Ausgang der ersten Wahlrunde in Frankreich meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Frankreichs Wählerinnen und Wähler wollen in überaus großer Zahl an die verändernde Kraft… Weiterlesen »
An den Initiativen zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die diese Woche von der Kommission aufgetischt wurden, habe ich einiges zu kritisieren. Deshalb hier zunächst einmal das Positive…. Weiterlesen »
