Der EU-Indien-Gipfel an diesem Samstag hat drängende geopolitische Fragen auf der Tagesordnung, während er überschattet ist von der Covid-19-Pandemie. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:… Weiterlesen »
Zum heutigen Kommissionsvorschlag zum Umgang mit unfairen ausländischen Subventionen sagt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die Vorlage konkreter Gesetzgebungsvorschläge der Europäischen Kommission zur Einhegung der marktverzerrenden Wirkung… Weiterlesen »
Über die U.S.-amerikanische Außenpolitik hat Winston Churchill angeblich einmal gesagt: „U.S. foreign policy in the end always gets it right after first having exhausted all other options.“ Zu Deutsch also… Weiterlesen »
Mittwoch, 05. Mai ab 20:00 UhrGleich hier anmelden ➡️ https://gruenlink.de/20ih Am Europatag, dem 9. Mai 2021, startet die Konferenz zur Zukunft Europas. Alle Bürgerinnen und Bürger Europas sind eingeladen, in gewählten… Weiterlesen »
Diese Woche des Europäischen Parlaments war vor allem durch außenpolitische Diskussionen geprägt: Zukünftige Beziehungen mit Großbritannien, Russlandpolitik – hier vor allem Russlands Druck auf die Ukraine und der Umgang mit Nawalny und… Weiterlesen »
My short speech on Pakistans blasphemy laws and the defense of religious freedom.
Chinas Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments stellen einen Angriff dar auf das Herz der europäischen Demokratie. In diesem Vorgehen kommt eine neue noch aggressivere Haltung des Pekinger Regimes zum… Weiterlesen »
Die Deklamation in insgesamt 65 Debattenbeiträgen von breit geteilter Kritik an Russlands aggressiver Politik hilft tatsächllch nur begrenzt weiter. Die eigentliche Frage ist ja die: Wie kommt die EU zu… Weiterlesen »
Deutschland und China haben im Vorfeld der morgigen Regierungskonsultationen eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz angekündigt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Grüner Chinaexperte im Europäischen Parlament: „Es ist zu begrüßen, dass Deutschland und… Weiterlesen »
In seiner Berichterstattung über den heftigen Konflikt in der Führung der CDU Deutschlands über die Unions-Kanzlerkandidatur schrieb der in dem politischen Milieu extrem gut verdrahtete Welt-Journalist Robin Alexander: „Debatte im… Weiterlesen »
Im Februar hat das Europäische Parlament beim Thema Kreislaufwirtschaft einige wichtige Weichen gestellt. Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten einen ambitionierten Bericht zum Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission angenommen…. Weiterlesen »
Die EU-Außenminister haben Schlussfolgerungen zu einer EU-Indopazifik-Strategie verabschiedet. Dazu meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Ratsschlussfolgerungen der EU zu einer neuen indopazifischen Strategie stellen einen Markstein… Weiterlesen »
