Zuallererst wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieser ersten Bütis Woche in 2020 ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Es ist noch genug davon übrig, dass es gut werden kann,… Weiterlesen »
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Ilham Tohti | Bütis Plenarnotizen Dezember 2019
Die letzten Plenarnotizen für das Jahr 2019. Thema der Woche war eindeutig die Verleihung des Sacharow-Preises an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti, sowie die Lage der Uiguren in… Weiterlesen »
Sacharow-Preis für Ilham Tothi | Kritik an Chinas Unterdrückungspolitik in Xinjiang | Pressemitteilung
Der Sacharow-Preis geht in diesem Jahr an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti. Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und Sprecher der Grünen/EFA für Auswärtige Angelegenheiten, sagt… Weiterlesen »
Besuch in Ilmenau und Erfurt
Am Freitag den 13. war ich in Thüringen unterwegs. Zuerst an der TU Ilmenau und des Instituts für Mikroelektronik – und Mechatronik-Systeme. Neben interessanten Gesprächen ging es vor allem um… Weiterlesen »
WTO/USA: Multilaterale Flinte nicht ins Korn werfen | PRESSEMITTEILUNG
Am 10. Dezember läuft die Frist für die Ernennung weiterer Richter am WTO-Berufungsgremium ab. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Die erprobte Praxis, internationale Handelsstreitigkeiten über… Weiterlesen »
Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019
Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »
EU-Singapur-Freihandelsabkommen | PRESSEMITTEILUNG
Am 21. November tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur in Kraft. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur… Weiterlesen »
#148 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE
In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »
#147 Wie kommen wir in Thüringen auf 5,2 Prozent? | BÜTIS WOCHE
Es hat keinen Sinn, drumherum zu reden: Das bündnisgrüne Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen ist ein Schlag ins Kontor. Zwar stieg die absolute Zahl der Stimmen, die wir erhielten,… Weiterlesen »
Brexit…again | Plenarnotizen Oktober 2019
Meine Plenarnotizen aus der Oktoberwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. Thema der Woche, wie soll es anders sein, der Brexit. Gewinner der Woche ist für mich Donald Tusk und eindeutiger… Weiterlesen »
Bütikofer zum Sacharow-Preis für Ilham Tohti | PRESSEMITTEILUNG
Der uigurische Intellektuelle Ilham Tohti erhält den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlaments. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Ilham Tohti ist ein gewaltloser Fürsprecher der Rechte… Weiterlesen »
Nordmazedonien und Albanien: Macrons kurzsichtige Innenpolitik | PRESSEMITTEILUNG
Der EU-Gipfel hat die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien erneut auf die lange Bank geschoben. Scharfe Kritik kommt von Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der… Weiterlesen »
