Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten hat heute eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Nordmazedonien und Albanien erreicht. Die Staats- und Regierungschefs werden auf ihrem… Weiterlesen »
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#159 Überall Corona – und was machen wir daraus? | BÜTIS WOCHE
So viel Zeit, wie in den letzten acht Tagen, habe ich schon seit Jahrzehnten nicht zu Hause zugebracht. Das Coronavirus erweist sich, natürlich nicht nur bei mir, als großer Diabolos,… Weiterlesen »
Coronakrise und EU I Deutschlandfunk-Interview
Mit dem Deutschlandfunk sprach ich über die notwendige Kooperation und Solidarität der EU-Staaten in der Coronavirus-Krise. Ein Ausschnitt: “Europa muss zeigen, dass wir alle durch Zusammenarbeit besser über die Runden kommen,… Weiterlesen »
Höhere US-Strafzölle gegen Europas Luftfahrtindustrie | PRESSEMITTEILUNG
Zur Erhöhung US-amerikanischer Strafzölle gegen die europäische Luftfahrtindustrie erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments: „Mitten hinein in den Beginn der unvermeidlichen und absehbar tiefen Corona-Rezession platziert die… Weiterlesen »
Europäischer Rat setzt Gespräche über einen möglichen Beitritt von Albanien und Nord-Mazedonien fort | PRESSEMITTEILUNG
Dem durchgesickerten Entwurf der Ratsbeschlüsse zufolge, haben sich die Chancen stark verbessert, dass der Rat für Allgemeine Angelegenheiten nächsten Dienstag (24. März) zustimmen wird, die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien… Weiterlesen »
Meine nicht gehaltenen Plenarreden
Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »
Coronavirus | “BÜTIS Plenarnotizen” März 2020
Diese Woche stand, wie überall, im Zeichen des Coronavirus. Daher ein kurzer Bericht zum Stand, anstelle meiner Plenarnotizen. Die geplante Sitzungswoche wurde stark verkürzt und ab der nächsten Woche wird… Weiterlesen »
100 Tage von der Leyen – Eine erste Bilanz
Seit 100 Tagen ist Ursula von der Leyen nun Präsidentin der Europäischen Kommission – Zeit für eine erste Bilanz. Bisher ist ihre Amtszeit geprägt von großen Ankündigungen und kleinen Trippelschritten… Weiterlesen »
#157 Xinjiang: Für Muslime eine Hölle auf Erden | BÜTIS WOCHE
In Chinas fernem Westen, mehr als 2000 Kilometer von Peking entfernt, hat der chinesische Parteistaat gegen die dort lebende nationale Minderheit muslimischen Glaubens, die Uiguren, das schlimmste Unterdrückungsregime geschaffen, das… Weiterlesen »
#156 Quo vadis, CDU? | BÜTIS WOCHE
Am Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz und in den Tagen davor im Europäischen Parlament in Straßburg wurde mir keine andere Frage von nicht-deutschen Gesprächspartner*innen auch nur annähernd so oft gestellt… Weiterlesen »
Mein Bericht von der Münchner Sicherheitskonfrenz 2020
Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Thüringen schwappt nach Straßburg | Bütis Plenarnotizen Februar 2020
Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »
