Totgesagte leben länger? Im Falle der blockierten Welthandelsorganisation sollte die Europäische Union genau darauf hoffen. Und mehr noch: Bevor Europa egoistische Wege einschlägt, müsste es erst zur Hilfe eilen. Seit… Weiterlesen »
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Totgesagte leben länger? Im Falle der blockierten Welthandelsorganisation sollte die Europäische Union genau darauf hoffen. Und mehr noch: Bevor Europa egoistische Wege einschlägt, müsste es erst zur Hilfe eilen. Seit… Weiterlesen »
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche trag sich das Europäische Parlament zu… Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, dies ist eine herzliche Einladung zur Teilnahme und zum Teilen unserer öffentlichen Online-Diskussion zum Thema „Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung… Weiterlesen »
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
Als am 3. Januar dieses Jahres der führende iranische General Soleimani in Bagdad Opfer einer US-amerikanischen Drohne wurde, hielten wir, so erinnere ich mich, für eine gewisse Zeit die Luft… Weiterlesen »
Gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen im Europäischen Parlament hatte ich mich in einem offenen Brief an Kommissions-Vizepräsident gewandt. Wir fordern darin, Taiwan in die Anstrengungen der WHO insbesondere bei der Bekämpfung… Weiterlesen »
Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Gewissensgefangene und Menschenrechtsverteidiger*innen. In einem offenen Brief mit… Weiterlesen »
Zur Verschiebung des für September vorgesehenen europäisch-chinesischen Gipfels in Leipzig erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Den Gipfel zu verschieben, gebot nicht nur die Pandemiesituation, sondern auch… Weiterlesen »
In über 250 Städten der USA gibt es, während dieser Text entsteht, Proteste gegen den Mord an einem 46-jährigen Schwarzen durch Polizisten in Minnesota. In mehr als der Hälfte der… Weiterlesen »
Zur aktuellen Entwicklung in Libyen erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DieGrünen, und Reinhard Bütikofer, Sprecher für Außenpolitik der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: Aktuellen UN-Angaben zufolge haben… Weiterlesen »
Die EU-Außenminister debattieren morgen (Freitag, 29. Mai) über das von der chinesischen Regierung geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong. Der chinesische Volkskongress billigte das Gesetz heute und bestätigte die Befürchtungen der demokratischen… Weiterlesen »