Totgesagte leben länger? Im Falle der blockierten Welthandelsorganisation sollte die Europäische Union genau darauf hoffen. Und mehr noch: Bevor Europa egoistische Wege einschlägt, müsste es erst zur Hilfe eilen. Seit… Weiterlesen »
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Rassismus zentrales Thema im Parlament | Bütis Plenarnotizen Juni 2020
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche trag sich das Europäische Parlament zu… Weiterlesen »
Webinar I Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich wird?, 23. Juni, 18.00-19.30 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, dies ist eine herzliche Einladung zur Teilnahme und zum Teilen unserer öffentlichen Online-Diskussion zum Thema „Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung… Weiterlesen »
Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
#169 Neue Initiativen in der Iran-Politik? | BÜTIS WOCHE
Als am 3. Januar dieses Jahres der führende iranische General Soleimani in Bagdad Opfer einer US-amerikanischen Drohne wurde, hielten wir, so erinnere ich mich, für eine gewisse Zeit die Luft… Weiterlesen »
COVID-19: WHO Cooperation with Taiwan | Reply letter from Vice-president Borrell
Gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen im Europäischen Parlament hatte ich mich in einem offenen Brief an Kommissions-Vizepräsident gewandt. Wir fordern darin, Taiwan in die Anstrengungen der WHO insbesondere bei der Bekämpfung… Weiterlesen »
Gewissensgefangene in Zeiten von Corona umgehend freilassen
Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Gewissensgefangene und Menschenrechtsverteidiger*innen. In einem offenen Brief mit… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zur Verschiebung des Leipzig-Gipfels I PRESSEMITTEILUNG
Zur Verschiebung des für September vorgesehenen europäisch-chinesischen Gipfels in Leipzig erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: “Den Gipfel zu verschieben, gebot nicht nur die Pandemiesituation, sondern auch… Weiterlesen »
#168 U.S.A. 2020: Rassismus. Rebellion. Reform? | BÜTIS WOCHE
In über 250 Städten der USA gibt es, während dieser Text entsteht, Proteste gegen den Mord an einem 46-jährigen Schwarzen durch Polizisten in Minnesota. In mehr als der Hälfte der… Weiterlesen »
Libyen: Berlin muss endlich wieder aktiv werden I PRESSEMITTEILUNG
Zur aktuellen Entwicklung in Libyen erklären Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DieGrünen, und Reinhard Bütikofer, Sprecher für Außenpolitik der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: Aktuellen UN-Angaben zufolge haben… Weiterlesen »
Hongkong: EU-Außenminister müssen Beijings Übergriffe gegen Autonomie verurteilen I PRESSEMITTEILUNG
Die EU-Außenminister debattieren morgen (Freitag, 29. Mai) über das von der chinesischen Regierung geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong. Der chinesische Volkskongress billigte das Gesetz heute und bestätigte die Befürchtungen der demokratischen… Weiterlesen »
