Hoffnung und Wandel, hope and change, das waren die zwei Begriffe, mit denen Barack Obama 2008 in einem beispiellosen Wahlkampf die USA elektrisierte. Nur noch zwei Tage, dann wird am 20. Januar George W. Bush – endlich ! – abtreten und Obama als 44. Präsident der USA eine kaum überschaubare Fülle von außerordentlich gefährlichen Problemen erben.
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“Wir sind Grün, nicht Bindestrich-Grün”
Reinhards Rede beim Parteitag in Erfurt.
… von wem stammen wohl die folgenden zwei Sätze: “Finanzkrise und Klimawandel stellen uns vor enorme Herausforderung. Aber es gibt eine Lösung für beides: die Grüne Wirtschaft.”? Es sind die ersten beiden Sätze eines Artikels, den der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der Präsident Indonesiens und die Ministerpräsidenten von Dänemark und Polen vor kurzem zusammen veröffentlicht haben. Ist das nicht bemerkenswert?
Bundesregierung soll gegen israelische Siedlungspläne Stellung beziehen
Zu israelischen Plänen, eine neue Siedlung in der West Bank zu errichten, erklärt Reinhard Bütikofer Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“Mit den Plänen, in Maskiot eine neue Siedlung in der besetzten West Bank zu errichten verstößt die Regierung Israels gleich gegen mehrere internationale Vereinbarungen. Sie schafft damit in provozierender Weise ein zusätzliches Hindernis für den notwendigen israelisch-palästinensischen Dialog.
Merkels Eigenlob stinkt
Zum heutigen Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel vor der Bundespressekonferenz erklären Reinhard Bütikofer und Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Bundeskanzlerin hat eine merkwürdige Zwischenbilanz ihrer großen Koalition gezogen. Nicht investieren, sanieren und reformieren, sondern abkassieren, rumlavieren und blockieren ist der zentrale Dreiklang dieser großen Koalition.
G8–Gipfel der schmalen Ergebnisse
Zu den Ergebnissen des G8-Gipfels erklären Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der G8-Gipfel geht mit schmalen Ergebnissen zu Ende. Show statt Substanz dominieren die jährlichen Treffen der G8.
“Moorburg ist ein bitterer Rückschlag”
Reinhard Bütikofer im Interview mit der WELT. Themen: Moorburg, Die Wahlen in Bayern und Koalitionspräferenzen der Grünen.
