Themen der Woche: Solidarität mit der Ukraine und die europäische Reaktion auf den IRA. Zu beiden Themen braucht es fortdauernden Willen zum Engagement. Die Gewinnerin der Woche steht mittlerweile fest:… Weiterlesen »
BÜTIS PLENARNOTIZEN
Was ist in dieser Plenumswoche im Europaparlament in Straßburg passiert? Mein Videobericht über die Themen der Woche – ganz aus persönlicher Sicht.
Korruptionsskandal | Plenarnotizen Dezember 2022
Überragendes Thema war der aktuelle Qatar-Korruptionsskandal. Das war ein großer Schock, aus dem wir als Europäisches Parlament seriöse Konsequenzen ziehen müssen. Gewinner der Woche ist das ukrainische Volk, welches in… Weiterlesen »
70 Jahre Europäische Demokratie | BÜTIS PLENARNOTIZEN
Diese Woche war eine besondere, denn wir haben in Strasbourg 70 Jahre Europäisches Parlament (und Vorgänger) gefeiert. Es begann 1952 mit der “Gemeinsamen Versammlung” der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. 1958… Weiterlesen »
#cop27 und Haushalt | PLENARNOTIZEN Oktober 2022
Diese Woche hatte kein eindeutiges Prioritätsthema, sondern viele verschieden: Vorbereitung der COP27, das Budget der EU, die Außenpolitik und natürlich Borrell.Verlierer der Woche ist Frontex. Der hat das Europäische Parlament… Weiterlesen »
#SOTEU | Bütis Plenarnotizen September 2022
Meine Plenarnotizen von der Septembersitzung des Europäischen Parlaments. Thema der Woche war zweifelsohne die Rede der Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der EU. Dabei standen vor allem der Krieg… Weiterlesen »
#NotMyTaxonomy | PLENARNOTIZEN Juli 2022
Thema der Woche im Europäischen Parlament war die EU-Taxonomie. Eine konservative Mehrheit hat uns Grüne überstimmt und vollzieht einen absurden Etikettenschwindel: #Gas und #Atom werden in der #EU als nachhaltig eingestuft. Das ist extrem bitter! “Gewinner” der… Weiterlesen »
Fit for 55 und Shangri-La | PLENARNOTIZEN Juni 2022
Dieses Mal besondere Plenarnotizen aus Singapur. Das große Thema war eindeutig das große Ringen um das Klimapaket der Europäischen Union. Man kann sagen: halb Rückschritt, halb Fortschritt. GewinnerInnen der Woche… Weiterlesen »
Zukunft der EU | PLENARNOTIZEN Mai 2022
Thema der Woche im Europäischen Parlament war die Weiterentwicklung von Arbeitsweise und Strukturen der EU inklusive Wahlrecht. Gewinner der Woche – die BürgerInnen Europas. Das Europäische Parlament hat viele Reformvorschläge… Weiterlesen »
Der brutale Krieg in der Ukraine | PLENARNOTIZEN April 2022
Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament, natürlich, der brutale Krieg Russlands in der Ukraine. Gewinnerin der Woche ist Parlamentspräsidentin Metsola und ihr Ukraine-Besuch. Die Verlierer der Woche kommen aus Ungarn… Weiterlesen »
Der völkerrechtswidrige Krieg | Plenarnotizen März 2022
Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament ist der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Gewinner gibt es in solchen Zeiten nicht. Verlierer ist ganz klar Putin. Grüner Erfolg dieser Woche… Weiterlesen »
Krise durch Russische Aggressionen | Plenarnotizen Februar 2022
Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament war die Krise, die Russland Aggression gegen die Ukraine ausgelöst hat. Gewinner der Woche war mein Grüner Kollege Sergey Lagodinsky. Verlierer der Woche waren… Weiterlesen »
Konflikt an der ukrainischen Grenze | PLENARNOTIZEN Januar 2022
Meine ersten Plenarnotizen in diesem Jahr kommen aus Berlin. Ein Thema der Woche hat in dieser ereignisreichen Woche herausgestochen: Die russischen Aggressionen an der ukrainischen Grenze. Man muss wirklich sagen:… Weiterlesen »
