Was die Umfrage-Institute über die Gründe der grandiosen Wahl-Niederlage der SPD an Analysen anzubieten haben werden, weiß ich noch nicht. Der SPD selbst fiel gestern so gut wie nichts ein. Von der ersten Stellungnahme Sigmar Gabriels an wurde ein hilfloser Refrain wiederholt: „Wir haben nicht mobilisieren können.“
Ja, warum konnte die SPD denn nicht mobilisieren?
Meines Erachtens konnte die SPD nicht erfolgreich mobilisieren, weil sie ihre entsprechenden Anstrengungen durch eigene Gegenmobilisierung wirkungslos machte.
Mobilisieren wollte die SPD mit der Parole des Sozialen Europa. Das war immer ein bisschen problematisch, weil zum einen der EU im sozialen Bereich entscheidende Kompetenzen fehlen und zum anderen, wenn man Umfragen trauen darf, die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nach wie vor in diesem Bereich lieber auf nationale Zuständigkeit setzt. (Nur grüne WählerInnen machen da bisher eine Ausnahme.)
Trotzdem war es nicht verfehlt, dass die SPD darauf setzte, ihre Milieus dadurch an die Urnen zu bringen, dass sie auf Europa als soziale Schutzmacht setzte. Wie sonst hätte sie auch positiv für Europa werben sollen? Als Bürgerrechtspartei – die im Online-Bereich Bürgerrechte abbaut? Als Umweltpartei – die mit ihrem Kohlekurs Klima-Killer-Politik umsetzt? Sie mußte versuchen, die soziale Karte zu ziehen.
Allerdings versäumte es die SPD, der pro-europäischen sozialen Botschaft ein Gesicht zu geben. Martin Schulz konnte das nicht sein, der ist einfach zu unbekannt. Außenminister Steinmeier hätte es eigentlich sein müssen, aber der ward wieder mal, als es drauf ankam, kaum gesehen. Als er mal ganz vorsichtig, ziemlich gegen Ende des Wahlkampfes, ein bisschen offensiv werden wollte, ging er dazu extra nach Budapest, damit es nicht wirklich gehört werde.
Hauptkommunikatoren der SPD in der Zeit des Europa-Wahlkampfs waren Steinbrück und Müntefering. Steinbrück brachte dabei aber eine Botschaft unter´s Volk, die der offiziellen Wahlkampflinie de facto ins Gesicht schlug, und sie sogar, weil er der gewichtigere Kommunikator war, überdeckte. Münte kommunizierte Hü und Hott und konnte damit nichts richten.
Während die SPD offiziell verbreiten wollte: Leute, Europa kann Euch sozial helfen! Verbreitete Steinbrück: Leute, Europa will uns ans Geld! Passt auf Eure Geldbeutel auf!
In der ganzen Auseinandersetzung über die Frage, wie europäisch ein Ausweg aus der Wirtschafts-und Finanzkrise gezimmert werden kann, vertrat Steinbrück ganz konsequent einen Kurs des schleichenden ökonomischen Nationalismus. Er trieb nichts voran, was die europäische Zusammenarbeit gefördert hätte, sondern blockierte sogar, wo er konnte. Selbst die Verdopplung des Nothilfefonds für schwache EU-Länder hätte er am liebsten hintertrieben, scheiterte aber glücklicherweise an der Mehrheit des Europäischen Rates. Aber durch zahlreiche Äußerungen, die von der „Kavallerie“ bis nach „Ouagadougou“ reichten, setzte er eindeutige Europa-skeptische Signale. „Europa“, so die Quintessenz seines Kurses, „Europa hilft nicht, Vorsicht!, bedroht uns.“ Münte unterstützte diesen Quatsch, indem er zum Beispiel, völlig über die Stränge schlagend, davon schwadronierte, früher „hätte man Soldaten geschickt“. Münte war natürlich auch für das Soziale Europa. Bestenfalls kürzte er sich damit aber raus.
Die Leute, die die SPD nicht mobilisieren konnte, was nun begriffslos beklagt wird, die hat, so mein Fazit, Peer Steinbrück mit seinem ökonomischen Nationalismus von der Urne weg getrieben.
Die SPD-Debatte woanders
- Sprengsatz (Michael Sprengs Blog): “Steinmeier macht das Licht aus”
- “Rot steht uns gut” (Gruppenblog von Sozialdemokraten): “Die Zukunft der Sozialdemokratie”
- vorwaerts.de (Blogs): Mehrere Meinungen von Sozialdemokraten (Link leider nicht mehr verfügbar)
- F!XMBR: “Die Zukunft der SPD”
- taz (Robert Misik): “War es das mit Links?”
Bildnachweis: Erinnerungsfoto von Tomas Caspers – Lizenz: CC-BY-SA
