#Scholz im Europäischen Parlament | Bütis Plenarnotizen Mai 2023

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Thema der Woche war die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europäischen Parlament – leider ohne neue Ideen. Mit seiner ambitionslosen Rede hat er sich somit gleichzeitig zum Verlierer der Woche gemacht. Zumindest konnte Terry Reintke ihn etwas aus der Reserve locken.

Gewinnerin der Woche ist die Europäische Union. #EuropeDay

Grüne Erfolge: Das starke Mandat für Jutta Paulus für Verhandlungen über die Regulierung von Methan. Und die historische Entscheidung, dass die EU der Istanbul Konvention beitritt.

Meine Arbeit diese Woche: China, Rohstoffpolitik und Vorbereitungen auf eine USA-Reise des AFET.


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