Vor 4 Wochen hatte ich zusammen mit der Europaparlamentskollegin, Anna Cavazzini und der Grünen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katharina Dröge, eine Konferenz zur Zukunft der europäischen Handelspolitik organisiert. Der Titel hieß: „Handel soll die Welt verbessern – wie?“. Die Veranstaltung stieß auf viel Interesse.
Für alle diejenigen, die an der Veranstaltung nicht teilnehmen konnten, möchte ich an dieser Stelle noch einmal die beiden Key-Note-Reden präsentieren, die bei der Konferenz gehalten wurden. Eine war von Sabine Weyand, der Generaldirektorin in der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission, und die andere war von Franziska Brantner, unserer Staatssekretärin im BMWK. Beide Reden sind durchaus lesenswert, weil sie über das kurzfristige und oft auch kurzsichtige Hin- und Herzerren zu einzelnen handelspolitischen Konflikten hinausgehen.
Die Reden sind hier zu finden:
Zur europäischen Handelspolitik gab es übrigens in dieser Woche auch noch eine wichtige politische Einigung, an der ich aktiv beteiligt war. Im insgesamt dritten Trilog einigten sich Parlament und Rat als Co-Gesetzgeber auf ein neues Handelsschutzinstrument, nämlich dass Anti-Coercion Instrument. Mit diesem Instrument wollen wir in Zukunft verhindern, dass von Drittländern aus, durch ökonomischen Druck und die Ausnutzung von Abhängigkeiten, die politischen Handlungsspielräume und Entscheidungsprozesse der EU von außen beeinträchtigt werden. Die Verhandlungen waren streitig und die schwedische Ratspräsidentschaft war dem ganzen Unterfangen keineswegs besonders gewogen. Aber am Ende erreichten wir einen Kompromiss, indem das Parlament durchaus wichtige Anliegen verankern konnte, doch dazu ein anderes Mal mehr im Detail.
SONST NOCH
Diese Woche begann für mich in Japan auf Einladung der dortigen Regierung. Ich traf VertreterInnen der Politik, der Wirtschaft und Wissenschaft. Themen waren die europäisch-japanischen Beziehungen, Fukushima, China und Konnektivität.
Am Mittwoch, dem 29. März durfte ich Frau Jewher Ilham in der Euroean Parliament’s Library willkommen heißen. Dort stellte sie ihr Buch: „Because I Have to – the Path to Survival, the Uyghur Struggle“ vor. Darin beschreibt sie ihre persönliche Geschichte über die Inhaftierung ihres Vaters, Ilham Tohti, durch die chinesischen Behörden Anfang 2013.
Am Donnerstag, dem 30. März war ich in Hamburg, um an der China-Konferenz der Bundeskanzler Helmut Schmidt Stiftung teilzunehmen. Dort war ich als Speaker auf einem Panel zum Thema: „Evolution of german narratives on China“.
Am heutigen Freitag bin ich in Thüringen unterwegs. Auf dem Programm stehen drei Unternehmensbesuche in Erfurt, Apolda und Rudolstadt. Am Abend bin ich außerdem zu Gast bei den Coburger Kamingesprächen und spreche dort zu den EU-China-Beziehungen.
Am Dienstag, dem 11.04. nehme ich an einer Online-Podiumsdiskussion an der Friedrich-Schiller-Universität Jena zur Rolle Taiwans mit Prof. Dr. Jhy-Wey Shieh, dem diplomatischen Vertreter Taiwans in Deutschland, der Asienexpertin Dr. phil. Gudrun Wacker, Stiftung Wissenschaft und Politik und Dr. Holger Becker, SPD Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Taiwanischen Gesellschaft teil.
