70 Jahre Europäische Demokratie | BÜTIS PLENARNOTIZEN

Diese Woche war eine besondere, denn wir haben in Strasbourg 70 Jahre Europäisches Parlament (und Vorgänger) gefeiert. Es begann 1952 mit der “Gemeinsamen Versammlung” der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. 1958 wurde daraus die “Europäische Parlamentarische Versammlung” und 1962 das “Europäische Parlament”.

Thema der Woche war wieder mal Russland. Es gab eine Resolution zu Russland, und es gab einen russischen Cyberangriff auf die Webseite des Europäischen Parlaments.

Gewinner der Woche ist das Europäische Parlament. In den letzten 70 Jahren hat es seine Rolle als demokratische Instanz festigen können. Darauf sind wir stolz. Umso mehr heißt es auch weiterhin für die europäische Demokratie zu kämpfen!

Verlierer der Woche ist HR/VP Josep Borrell. In der Chinadebatte diese Woche habe ich ihn heftig kritisiert. Er lässt die Führung vermissen, die wir brauchen! Dazu auch meine Redezeit in der Debatte.

Grüner Erfolg der Woche war die Diskussion um die Menschenrechtssituation in Katar.
 
Meine Arbeit diese Woche hatte 4 Höhepunkte: Chinadebatte, Vorbereitungen zum ACI-Trilog, Austausch mit einer Delegation aus Georgien und das Thema Zwangsarbeit.

Titelbild: © European Union 2022 – Source : EP