Mein Plenarbericht der Septembersitzung des Europäischen Parlaments.
Diesmal trafen wir uns wieder physisch in Straßburg und es war fast wieder wie normal. Das Thema der Woche war klar die Rede Zur Lage der Europäischen Union von Frau von der Leyen im Europäischen Parlament. Es war eine gute Rede, eine über die man auch streiten kann, aber eine Rede die klar macht, dass uns in Europa nicht abfinden mit einem Defätismus. Wir kapitulieren nicht vor den Widersprüchen, die wir täglich erleben, sondern wir wollen die Gestaltungskraft sein.
Gewinner der Woche ist für mich diesmal das Füreinander einstehen zwischen Demokraten in Europa. Ein Prinzip auf das unsere Freunde in Litauen gerade besonders angewiesen sind. Da es sich massiven Repressionsversuchen von Peking ausgesetzt sieht.
Verlierer der Woche ist der chinesische Botschafter in London Zheng Zeguan, an dem das britische Parlament ein Exempel statuierte.
Es gab viele Grüne Erfolge in dieser Woche, doch einen möchte ich hervorheben. Frau von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der EU angekündigt, dass den Import von Produkten aus Zwangsarbeit auf den europäischen Binnenmarkt zu unterbinden. Ein grüner Vorschlag, für den wir schon lange kämpfen.
Meine Arbeit war wieder sehr von außenpolitischen Themen geprägt. Ich sprach zu Afghanistan und zur neuen China-Strategie. Und auch in der neuen Global Gateway Initiative steckt ein wenig Büti ;)
