Der Industrie-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat heute den Bericht zur Europäischen Rohstoffstrategie angenommen. Dazu erklärt der Berichterstatter Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender Fraktion Die Grünen/EFA:
“Der Industrieausschuss hat den Bericht zur Europäischen Rohstoffstrategie heute mit sehr großer Mehrheit angenommen. Damit sendet er ein klares Signal für die künftige Rohstoffpolitik der Europäischen Union.
Die Union soll eine ehrgeizige Innovationsstrategie verfolgen, die auf
Rohstoffeffizienz und Wiederverwertung von Rohstoffen gründet, um Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit zugleich zu fördern. Entscheidend ist eine gute Strukturierung der Anstrengungen der EU und der Mitgliedsstaaten. Beim Rohstoffabbau innerhalb der Union sollen verschiedenen Landnutzungsinteressen, insbesondere dem Naturschutz, ausgewogen Rechnung getragen werden. Auch soziale Interessen sind zu berücksichtigen.
Der Zugang zu Rohstoffen über internationale Rohstoffmärkte ist für die EU
unverzichtbar. Dabei soll eine Kooperationsstrategie mit rohstoffreichen Ländern verfolgt werden. Die vorgeschlagene Rohstoffdiplomatie muss die Ziele und Anliegen der Entwicklungspolitik respektieren. Der Bericht setzt sich auch für die Weiterentwicklung internationaler Rohstoff-Governance-Strukturen ein.”
