Copyright | BÜTIS Plenarnotizen März II 2019

Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht realisieren wollen. Gewinner der Woche ist mein Kollege Aly Smith von der SNP, der eine beeindruckende Rede im Plenum gehalten hat. Verliererin der Woche war die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley, mit ihrer Doppelzüngigkeit in Sachen Copyright. In dieser Woche hatten wir einige Grüne Erfolge: TAX3, die Entscheidung, dass in Zukunft Mittel des EFRE und des Kohäsionsfonds nicht mehr für fossile Projekt verwendet werden dürfen, der Chemiestandard REACH und die Entscheidung gegen Plastikprodukte. Meine Arbeit der Woche hatte zwei Dimensionen einmal im Bereich 5G und beim Abkommen mit der Schweiz. Der großen Aufreger der Woche war die Entscheidung (oder eher Nicht-Entscheidung) des britischen Parlaments.