Prag 68 – Ende des Irrglaubens an die Reformfähigkeit des Kommunismus
50 Jahre Prager Frühling. Weniges hat mich als 22-jährigen christlich-demokratischen Studenten, der in dem Wunsch nach Freiheit und Emanzipation auch ein 68er war, so geprägt wie das. Dies war damals kein Widerspruch. Würde es möglich sein, dass die Kommunisten um Dubcek aus dem Inneren des Systems heraus den Sozialismus mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verbinden können?
Man kämpfte für Bürgerrechte, wie die Freiheit von Meinung und Medien, und die Autonomie von Gewerkschaften.
Das Machtmonopol der kommunistischen Partei zu brechen und eine liberal und autonom handelnde Gesellschaft sowie eine parlamentarische Regierungsform zu errichten, war der Traum vieler Menschen in Mittel – und Osteuropa.
Das blutige Niederschlagen des Aufstandes durch die Soldaten des Warschauer Paktes im Rahmen der Breschnew-Doktrin – glaubt Putin noch heute an sie? – und durch den Parteiapparat konnten die Entwicklungen nicht stoppen.
Was gelangt später die Bürgerrechtsbewegungen wie die samtene Revolution, Solidarnosc und die friedlichen Demonstrationen in der DDR gegen die jeweilige Einheitspartei.
Für viele Menschen im Osten und Westen hat der Kommunismus in Prag 1968 für immer seine Unfähigkeit zur Freiheit bewiesen.
Freiheit, Wohlstand und die Einigung Europas waren die Ziele dieses Emanzipationsaktes. Haben das noch heute alle Verantwortlichen in Prag, Warschau, Budapest im Kopf oder wird die liberale Demokratie unter anderen Vorzeichen wieder zum Feind?
Elmar Brok, geboren 1946, ist Mitglied des Europäischen Parlaments und langjähriger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments. Er ist Mitglied der EP-Delegation zu den USA und Brexit-Sherpa des Europäischen Parlaments.