Diese Bütis Woche wird kurz. Die Woche ist ja auch kurz, denn es ist die Karwoche und die Brüsseler Politik macht eine kleine Pause. Diese Bütis Woche ist auch eine besondere, weil sie – statt zu problematisieren, wie ich das sonst gerne tue – von zwei Erfahrungen erzählen will, die rundum positiv sind.
Ich meine die Kommunalwahlen in den Niederlanden und die Demonstrationen von hunderttausenden Schülerinnen und Schülern am letzten Wochenende in den USA. In den Niederlanden gelang GroenLinks, unseren holländischen Grünen, ein bemerkenswerter, strategischer Durchbruch. Sie erzielten reihenweise starke Stimmergebnisse und wurden stärkste Partei in Amsterdam (20,3 %), Arnhem (16,5 %), Culemborg (18,6%), Delft (16,1 %), Diemen (21,6 %), Haarlem (19,5 %), Helmond (14,2 %), Nijmegen (24,7 %), Renkum (18,8 %), Utrecht (22,9 %), Wageningen (22,3 %), Wormerland (22,3 %), Zutphen (17,5 %). Man hat ja in letzter Zeit nicht nur von Grünen Wahlerfolgen gehört, aber dieses holländische Resultat begeistert einfach. Es gibt Motivation, Mut und belebt die Fantasie. Das wäre ja gelacht, wenn es uns Europäischen Grünen nicht gelänge, von den Holländern was zu lernen (im Fußball, lese ich, haben sie gerade gegen den Europameister 3:0 gespielt. Wenn es läuft, läuft’s ;-)).
Über die, trotz des schrecklichen Anlasses, großartigen Demonstrationen der amerikanischen Jugend vom letzten Wochenende ist viel Erwartungsvolles geschrieben worden. Ich kann das nicht verbessern. Ich will nur auf das Video von der Rede von Emma González hinweisen. Emotional macht für mich diese eine Rede einer bislang völlig unbekannten jungen Frau bei einmaligen Betrachten mindestens 50 Nachrichten über Donald Trump, Vladimir Putin, Recep Tayyip Erdoğan, Xi Jinping, Rodrigo Duterte, Abdel Fattah el-Sisi, Victor Orbán, Bashar al-Assad oder anderen autoritären Machthabern und Diktatoren wett.
Die Schnecke Fortschritt bewegt sich doch.
Also: Frohe Ostern!
——————————————————————————————————————————————————————
Sonst noch
- Hier findet Ihr eine EGP-Presseerklärung zur neuen Amtszeit von Vladimir Putin in Russland.
- Europa schreit nach Brückenbau“, so heißt mein Gastbeitrag im Weser Kurier vom vorletzten Sonntag. Hier könnt ihr ihn nachlesen.
- Die EU-Kommission plant, das „Instrument für Stabilität und Frieden“ (IcSP) Ende 2020 auslaufen zu lassen. Dabei ist es das einzige Finanzinstrument der EU für schnelle zivile Krisenreaktion und Konfliktprävention. Meine Kritik an dieser geplanten Abwicklung könnt Ihr hier finden.
- Am 20.März wurde ein Brief, den ich gemeinsam mit 86 Europaabgeordneten aus allen Fraktionen unterzeichnet habe, an Kommissionspräsident Juncker und Kommissar Andriukaitis verschickt. Wir sind besorgt über eine Verzögerung bei der Abstimmung umfassender Beschränkungen für die Verwendung von Neonicotinoid-Pestiziden.
- m 26. März war ich für das „Europäische Gespräch“ im Sächsischen Landtag und habe zum Thema Mittelstand und Digitalisierung diskutiert. Ein Bericht dazu ist hier zu finden.
