Unser Besuch in der Hauptstadt der EU hat uns einen sehr guten Überblick der „Euro-Bubble“ verschafft und uns einzelne Einblicke bei unterschiedlichen europäischen Akteure gewährt.
Bei der Europäischen Kommission diskutierten die Teilnehmenden lebhaft mit einem Referenten über die Energiepolitik der Kommission. Hier hat sich gezeigt, wie die Hüterin der Verträge zum Spagat gezwungen ist, wenn es um die unterschiedlichen mitgliedstaatlichen Interessen geht. Bedenken hatten wir z. B. bei der Frage, ob es richtig ist, die künftigen Ziele zum Ausbau Erneuerbarer Energien nur auf EU-Ebene und nicht auf jeweiliger nationaler Ebene auszugeben.
Den Eindruck jedoch, dass die Juncker-Kommission sich nach außen als politische Regierung präsentiert, untermauerten die KommissionsmitarbeiterInnen, mit denen wir vor Ort ins Gespräch kommen konnten.
Im Europäischen Parlament verschaffte uns Reinhard Bütikofer einen Einblick in die täglichen Arbeitsabläufe im EU-Parlamentarierleben. Interessiert hat uns in diesem Zusammenhang vor allem, wie die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen und einzelnen Abgeordneten funktioniert und wie die Fraktionslosen und rechtspopulistischen Fraktionen im EU-Parlament arbeiten.
Der Arbeit der EU-Organe gegenüber stand die Netzwerk- und Basisarbeit der Europäischen Grünen Partei. Hie geht es darum, auf europäischer Ebene Strukturen zu schaffen und zu stärken. Aber auch die Unterstützung von europäischen grünen Parteien in nicht-EU-Mitgliedstaaten steht im Mittelpunkt der EGP-Arbeit. Die Unterstützungsleistung führt hoffentlich einmal dazu, dass diese kleinen grünen Akteure nach dem EU-Beitritt ihres Landes die Chance nutzen, in das EU-Parlament einzuziehen.
Ein Gespräch im Sächsischen Verbindungsbüro lieferte uns einigen Aufschluss über das Agieren einer deutschen Landesvertretung bei der EU. Es hat sich gezeigt, dass die Länder hier, mit den zahlreichen Interessenvertretungen, die an beinahe jeder Ecke zu finden sind, in gewisser Weise konkurrieren, wenn es um die Frage des gehört werdens geht.
Herzlichen Dank für die sehr aufschlussreiche Reise an das Team von Reinhard Bütikofer!
Geschrieben von Marcel Bäck
