Noch bis zum 28. Januar, 18:00 Uhr, können Sie/könnt ihr bei der #Greenprimary mitmachen!
Informationen sind unter greenprimary.eu zu finden. Dort gibt es auch den Zugang zur Abstimmung.
Mit dem #Greenprimary haben wir europäischen Grünen ein Demokratie-Experiment gestartet, mit dem wir vor allem eines deutlich machen wollen: Die Distanz zwischen Bürgerinnen und Bürgern einerseits und den europäischen Institutionen andererseits, muss reduziert werden und wir Grüne setzen uns dafür aktiv ein.
Mit José Bové, Monica Frassoni, Rebecca Harms und Ska Keller stehen vier Spitzen-Grüne zur Auswahl, die schon in unterschiedlichen Funktionen erfolgreich für unsere grünen Ziele eingetreten sind. Zwei von ihnen sollen nun in der Primary zu unseren gemeinsamen SpitzenkandidatInnen für die Europawahl im Mai 2014 bestimmt werden. Sie werden das Gesicht und die Stimme der 33 grünen Parteien innerhalb der EU sein und diese in den Debatten mit den Spitzenleuten der anderen europäischen Parteifamilien vertreten.
Dass alle großen europäischen Parteifamilien SpitzenkandidatInnen aufstellen und dass diese dann in verschiedenen Debatten auf europäischer Ebene deutlich machen werden, wohin Europas Reise in den nächsten Jahren ihrer Meinung nach gehen soll, bedeutet eine deutliche Zuspitzung und Politisierung der Europawahl. Diese Europawahl wird nicht wie viele früher einfach eine Addition nationaler Wahlkämpfe sein, sondern sie wird sich viel stärker auf die entschiedenen Fragen, der vor uns liegenden europäischen Weichenstellungen konzentrieren. Die Wahl, die Europa hat, wird so deutlicher werden. Nach der Europawahl soll dann die Person aus dem Kreis der SpitzenkandidatInnen der verschiedenen Parteien zum Präsidenten oder der Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert werden, der es gelingt, eine Mehrheit im Europäischen Parlament hinter sich zu versammeln. Damit wächst das Gewicht des Wählervotums und das Gewicht des Europäischen Parlaments bei der Auswahl der Spitze der europäischen Exekutive ganz erheblich.
Andere Parteifamilien haben ihre SpitzenkandidatInnen hinter verschlossenen Türen gekürt oder wollen dies noch tun. Wir Grüne laden grüne Mitglieder und SympathisantInnen ein, an dieser Entscheidung mitzuwirken, und zwar ab dem Alter von 16 Jahren.
Bis jetzt haben wir insgesamt eine Teilnahme im fünfstelligen Bereich. Wir haben viel positive Resonanz erfahren und für unser Experiment auch Kritik eingesteckt. (Ob beides berechtigt war, werden wir auszuwerten haben ;) ) Aber auch hier gilt: es geschieht nichts Neues oder Gutes, es sei denn man tut es. Wir Grüne haben 2004 als erste eine gemeinsame Europawahl Kampagne angepackt. Jetzt betreten wir wieder noch nicht vermessenes Gelände und laden alle ein, bei diesem Vorhaben dabei zu sein.
Also: Mitmachen ist bis zum 28.01. um 18:00 Uhr noch möglich. Je mehr dabei sind, desto klarer unser Signal zur Stärkung der europäischen Demokratie.
Das Ergebnis geben wir am 29. Januar bekannt.
